Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa von Donnerstag den 23.01.2025
| Tagungsort: | Gasthaus - Jossatal in Oberjossa |
| Sitzungsverlauf: | |
| Beginn: | 19:32 Uhr |
| Ende: | 20:32 Uhr |
| Unterbrechungen: | keine |
Anwesenheit:
Vom Ortsbeirat: Jan Battenberg, Rudolf Lippert, Ernest Veapi
Vom Gemeindevorstand: Bürgermeister Volker Jaritz
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa des Gemeindevorstandes und der Gemeindevertretung waren durch Einladung vom 13.01.2025, um 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung - eingeladen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren bekannt gegeben worden.
Tagesordnung:
- Eröffnung und Begrüßung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Änderung / Ergänzung zur Tagesordnung und Beschlussfassung
- Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 07.10.2024
- Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2025
- Verschiedenes
TOP 1:
Eröffnung und Begrüßung
Ernest Veapi eröffnete in Vertretung von Heinrich Stiebing um 19:32 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates und des Gemeindevorstandes.
TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Herr Veapi stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.
TOP 3:
Änderung / Ergänzung der Tagesordnung und Beschlussfassung
Der Stellvertretende Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung gibt.
Es wurden keine Anträge auf Änderung bzw. Ergänzung der Tagesordnung gestellt.
TOP 4:
Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates
Der Stellvertretende Ortsvorsteher bittet den Schriftführer um Verlesung des Protokolls aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 07.10.2024
Schriftführer Rudolf Lippert verliest das Protokoll und bittet den Bürgermeister zu den relevanten Punkten zu berichten.
Bürgermeister Jaritz berichtet, dass die Wasserleitungs- und Parkstreifen- Restarbeiten an der Hersfelder Straße, voraussichtlich erst im Herbst abgeschlossen werden können, da die Bauhofmitarbeiter derzeit mit Heckenschnitt und danach vorrangigen mit Arbeiten am Naherholungszentrum ausgelastet sind.
Zur Wiederherstellung des Festplatzes an der Bürgerbegegnungsstätte, in den Zustand vor der Nutzung durch TNG, hat Bürgermeister Jaritz nun doch zugesagt, den betroffenen Teil des Platzes der noch von Schotterresten gekennzeichnet ist, mit Mutterboden abdecken und mit Gras einsähen zu lassen, damit er wieder gefahrlos als Übungsplatz für die Feuerwehr nutzbar ist.
Der Außenanstrich der Friedhofshalle soll im Frühjahr von einer Malerfirma ausgeführt werden.
Bürgermeister Jaritz sagt zu, die oft angeregte und im Haushalt 2025 abgelehnte Überdachung und Einfriedung des Klimagerätes an der Bürgerbegegnungsstätte, die gegen Beschädigung und damit verbundenen unkalkulierbaren Kosten für die Gemeinde schützen können, erneut im Gemeindevorstand zur Entscheidung vorzulegen.
TOP 5:
Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2025
Bürgermeister Jaritz erläutert den Haushaltsplan und den Investitionsplan 2025 bei dem der Fokus eindeutig auf das Naherholungszentrum gerichtet ist, aber auch die Belange der Ortsteile berücksichtigt.
Für Oberjossa enthalten sind:
- allgemeine Unterhaltungsmaßnahmen
- Restarbeiten an der Hersfelder Straße (Wasserleitung, Gehweg und Parkstreifen)
- Straßenbau im Neubaugebiet Am Stockgraben
- Aufwendungen für die Feuerwehr
Der Ortsbeirat bedauert, dass die Mittelbereitstellung für folgende Vorschläge abgelehnt, bzw. auf 2026 verschoben wurden:
- überdachte Sitzgelegenheit für den Spielplatz (verschoben in den Haushalt 2026)
- Parkstreifen am Festplatz, entlang der Bahnhofstrasse (enthalten im Bauantrag zur Bürgerbegegnungsstätte)
- Schutzdach und Einfriedung des Klimagerätes an der Bürgerbegegnungsstätte
- Schaffung einer neuen Wasserentnahmestelle für die Feuerwehr (soll im Rahmen der Umgestaltung / Renaturierung der Jossa vorgenommen werden)
Die Abstimmung erfolgte Einstimmig
TOP 6:
Verschiedenes
Auf Nachfrage berichtet Bürgermeister Jaritz, dass der Aufbau des Kletterkreisels am Spielplatz und die dadurch notwendige Verlegung des Wipp Balkens, zeitnah durch die Bauhofmittarbeiter ausgeführt werden soll. Der Boden darunter soll demnach auch mit Fallschutzmatten versehen werden.
Der Stellvertretende Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 20:37 Uhr.