Protokoll aus der Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa von Mittwoch den 21.01.2026

Tagungsort:

BBS Oberjossa

Sitzungsverlauf:

Anwesenheit:

Vom Ortsbeirat Ernest Veapi, Jan Battenberg, Rudolf Lippert

Niemand vom Gemeindevorstand

Jörg Schäfer von der Gemeindevertretung

Die Mitglieder des Ortsbeirates Oberjossa waren durch Einladung vom 08.01.2026, für Mittwoch den 21.01.2029 um 19:30 Uhr, unter Mitteilung der Tagesordnung in die Bürgerbegegnungsstätte in Oberjossa eingeladen worden.

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Änderung / Ergänzung zur Tagesordnung und Beschlussfassung
4. Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 29.09.2025 und Bericht des Gemeindevorstandes
5. Sachstand der Empfehlungen zum Haushaltsplan 2026
6. Haushaltsplan und Haushaltssatzung für 2026: Beratung und Empfehlung
7. Verschiedenes

TOP 1:

Eröffnung und Begrüßung

Ernest Veapi eröffnete um 19:30 Uhr die Sitzung des Ortsbeirates Oberjossa.

Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Ortsbeirates, den ersten Beigeordneten Jörg Schäfer und Zuhörer.

TOP 2:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Herr Veapi stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden und dass der Ortsbeirat beschlussfähig ist.

TOP 3:

Änderung / Ergänzung der Tagesordnung und Beschlussfassung

Der Ortsvorsteher fragte sodann nach, ob es Änderungswünsche bzw. Ergänzungen zur Tagesordnung gibt.

Es gab keine Änderungswünsche

TOP 4:

Verlesung des Protokolls der letzten Sitzung des Ortsbeirates

Der Ortsvorsteher bittet den Schriftführer um Verlesung des Protokolls aus der letzten Sitzung des Ortsbeirates vom 29.09.2025

Schriftführer Rudolf Lippert verliest das Protokoll.

Da niemand vom Gemeindevorstand anwesend ist, der zum Sachstand der von uns angeregten Punkte Auskunft geben kann, werden unter anderem die Punkte: Jossa-Umbau mit Wasserentnahmestelle für den Brandschutz, Buswertehalle, Parkplatzbefestigung an der Bahnhofstrasse, Sicherung des Klimagerätes an der Bürgerbegegnungsstätte Straßen und Gehwegebau am Stockgraben erörtert.

TOP 5:

Sachstand der Empfehlungen zum Haushaltsplan 2026

Rudolf Lippert stellt fest, dass weder die von uns für 2025 gewünschten, uns aber für 2026 zugesagten Positionen, noch die von uns in der letzten Sitzung formulierten Haushaltswünsche Berücksichtigung fanden. Die da waren:

• Anlegen des Parkstreifens am Festplatz Bahnhofstraße
• Schutzdach und Einfriedung des Klimagerätes an der Bürgerbegegnungsstätte
• Überdachte Sitzgelegenheit und Sonnensegel für den Kinderspielplatz
• Für die Innenrenovierung der Alten Schule 800,- Euro um den Raum für unsere Vereine nutzbar zu machen

TOP 6:

Haushaltsplan und Haushaltssatzung für 2026: Beratung und Empfehlung

Da es von den Mitgliedern des Ortsbeirates und der Zuhörer zu einigen Punkten des Haushaltsplanes Fragen gab wurden diese soweit möglich von Jörg Schäfer beantwortet. Bei der anschließenden Abstimmung, wurden Haushaltsplan und Haushaltssatzung abgelehnt.

Top 7:

Verschiedenes

Ernest Veapi berichtet über den Wunsch einiger Hundebesitzer um das Aufstellen von Hundekot- behältern am Ortsrand von Oberjossa.

Nach reger Diskussion wird der Gemeindevorstand darum gebeten, nach vorheriger Absprache mit dem Ortsbeirat, je einen Hundekotbehälter an der Bahnhofstrasse, am Abzweig Talstraße / Lohäckerweg und an der Ottersbacher Straße aufstellen zu lassen,

Zu dem seit einigen Wochen umgehenden Gerücht zum Verkauf der Alten Schule in Oberjossa, liegen dem Ortsbeirat keine offiziellen Informationen vor. Daher bittet der Ortsbeirat den Gemeindevorstand um Infos zum Sachstand, zumal der bereits erteilte Auftrag zur Außensanierung des Gebäudes offensichtlich ruhend gestellt oder zurückgezogen wurde. In dem Zusammenhang weist der Ortsbeirat auf die Bedeutung des Gebäudes für die Ortsbevölkerung und die angestrebte Nutzung durch die Vereine hin. Es wird ausdrücklich darum gebeten, deren Interessen nicht leichtfertig zu hintergehen.

Der Ortsvorsteher schließt die Sitzung um 20:30 Uhr.