Einladung Sitzung GVe am 01.03.2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich zur Sitzung der Gemeindevertretung
für Mittwoch, den 01. März 2023 um 20:00 Uhr
in das Bürgerhaus Breitenbach ein.
Tagesordnung:
| 1. | Bestätigung der Ladungsfrist und Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Änderungen / Ergänzungen zur Tagesordnung und Beschlussfassung |
| 3. | Wahl einer/s Vertreter/Innen der Gemeinde Breitenbach am Herzberg für den Wasserbeschaffungsverband Hatterode / Wallersdorf. |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt der Gemeinde Breitenbach am Herzberg zur der kreisweiten Initiative im Landkreis Hersfeld - Rotenburg zur Parlamentarischen Befassung im Deutschen Bundestag im Zusammenhang mit dem Bau der ICE - Neubaustrecke Fulda – Gerstungen |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes der Gemeinde Breitenbach am Herzberg Nr. 110 „Burggarten“ gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) |
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| - Satzungsbeschluss – |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Silbersee“ der Gemeinde Breitenbach am Herzberg |
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| - Aufstellungsbeschluss – |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die neue Satzung für die Benutzung gemeindlicher Einrichtungen (Bürgerhäuser, Dorfgemeinschaftshäuser) der Gemeinde Breitenbach am Herzberg |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Installation einer Photovoltaikanlage auf der gemeindlichen Liegenschaft Hohe Luft Nr. 4 |
| 9. | Information des Gemeindevorstandes |
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| • Präsentation der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsberechnung des NEZ |
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| • Beteiligung der Gemeinde an der Ortsjugendpflege |
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| • Einführung einer Zisternensatzung bzw. einer Zisternenpflicht |
| 10. | Verschiedenes |
Die Sitzung ist öffentlich!