Eröffnung der Sitzung

Bericht aus dem Gemeindevorstand

Anfragen

Feststellen der Beschlussfähigkeit

Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023

Beschluss der Tagesordnung

Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Busecker Feuerwehren

M-12059/2023

Einrichtung einer Kommission nach § 72 Hessische Gemeindeordnung (HGO) - Kindertagesstätten

V-12042/2023

Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028; Aufstellung der Vorschlagsliste

V-12028/2023

Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2023; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung

M-12030/2023

Neufassung einer Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchivs Buseck

V-11948/2023

Gewerbegebiet Buseck, Alten-Buseck, Holzpfad/Kiesacker - Teilfläche aus Flur 3 Flurstück 148/1 / Gießener Toiletten Miet-Service GmbH

V-11899/2023

Einrichtung einer Kommission nach § 72 Hessische Gemeindeordnung (HGO) - "Regenerative Energien in der Gemeinde Buseck"

V-12043/2023

Steckbrief über die EEG-geförderten Anlagen 2021

M-11969/2023

Bebauungsplan Nr. 3.18 „Ehemalige Gärtnerei", Gemarkung Beuern, sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich - Aufstellungsbeschluss

V-12039/2023

Bebauungsplan Nr. 10 „Flößerweg“, Ortsteil Alten-Buseck, Neuaufstellung der 2. Änderung - Satzungsbeschluss

V-12040/2023

Zurückgezogen: Beauftragung der Stadtwerke Gießen für das Kommunale Energiemanagement (KomEM) der Gemeinde Buseck

V-12020/2023

Brandschutzangelegenheiten - Erweiterung Fahrzeughalle Feuerwehr Buseck, Inv.-Nr. 275, Aufhebung Sperrvermerk - Antrag CDU/FW

A-12053/2023

Straßenbau, Land- und Kreisstraßen; dringender Sanierungsbedarf Alten-Buseck, Großen-Buseck und Trohe - Antrag CDU/FW

A-12055/2023

Ehrungen und Anerkennung für besondere ehrenamtliche Leistungen in den Vereinen und Organisationen - Antrag CDU/FW

A-12054/2023

Eröffnung der Sitzung

Bericht aus dem Gemeindevorstand

seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung haben 7Sitzungen des GV stattgefunden

der Gemeindevorstand hat sich am 15.05.2023 die Gemeindeverwaltung und den Baubetriebshof angesehen

Bewerbungsgespräche wurden/werden durchgeführt für Erzieher, Gärtner, Wasserversorgungstechniker, Maurer, Straßenbauer, IT, Kasse, Brandschutzsachbearbeiter, geringfügig Beschäftige Archiv, Fachdienstleitung Personal (m/w/d)

Kündigung: 1 Erzieherin hat uns verlassen, mit einer weiteren musste ein Auflösungsvertrag geschlossen werden

neues Personal konnte gewonnen werden: seit 01.04.2023 = 7 Erzieherinnen / insgesamt seit 01.01.2023: 13 Erzieherinnen und Erzieher, 5 PIVA-Auszubildende, 2 Anerkennungs-praktikanten, eine Sozialassistentin, zwei Hauswirtschaftskräfte, sowie eine studentische Aushilfe, neue Leitung zum 01.05.2023 in der Kita Abenteuerland in Alten-Buseck Fr. Rohrbach, damit wird die Stelle der stellv. Leitung vakant.

Fachbereich Sicherheit und Ordnung: Stelle Standesamt zum 01.04.2023 besetzt

Fachbereich Bauen, Umwelt, Energie und Liegenschaften: Verwaltungsangestellte für die Stelle Liegenschaften zum 15.05.2023 besetzt

Hochbautechniker zum 01.08.2023

Fachbereich Zentrale Dienste und Finanzen: Fachdienstleitung Personal zum 01.07.2023

Weitere Stellenausschreibungen sind in Arbeit: erneute Ausschreibung Fachbereichsleitung KITAS, stellvertretende Leitung Kita Abenteuerland Alten-Buseck

Bestellung einer stellvertretenden Gleichstellungsbeauftragten

Vorbereitungen zur Abstimmung zu einem Gesamtpersonalrat/ Personalratswahl

Personalgespräche wurden in den Kitas geführt: Beuern Regenbogenland, Trohe Mäuseland, Alten-Buseck Abenteuerland

Probleme im Personalbereich: Aufarbeitung der Personalakten, Stellenbewertungen, Überprüfung und Überarbeitung von zahlreichen Vertragsangelegenheiten, fehlenden Digitalisierung der vergangen Jahre in diesem Bereich, es wurden in der Vergangenheit viele Bereiche nicht bearbeitet. Es ist u.a. gerade aufgefallen, dass es auch keine betriebliche Kommission nach dem TVÖD mehr gibt.

Haushaltsgenehmigung liegt nunmehr vor

Gespräche geführt zu den Feuerwehrgerätehäusern Alten-Buseck und Trohe

Wohnhausbrand in Alten-Buseck: großen Dank an die Feuerwehr, natürlich auch für die vielen kleinen Einsätze

Kita-Leitung in Alten-Buseck Abenteuerland wurde zum 30.04.2023 in den Ruhestand verabschiedet

Vertragsunterzeichnung mit der Lebenshilfe Bauernhof-Kita

Seit dem 01.05.2023 sind die Kürzungen der Öffnungszeiten in den Kindertageseinrichtungen "Abenteuerland" in Alten-Buseck und „Farbenwald“ in Großen-Buseck aufgehoben.

„Hier gilt es nochmals Danke zu sagen an unsere Erzieherinnen und Erzieher, sowie unsere Kita-Leitungen, die eine vorbildliche Arbeit und einen hervorragenden Job machen und vor allem auch sehr viele Mehr- und Überstunden leisten.“ – Ranft

In der Kita Georg-Diehl hat ein Tag der offenen Tür stattgefunden. Die neue Drachenburg wurde eingeweiht (hier hat der Förderverein 20.000 € und die Gemeinde Buseck 15.000 € investiert.)

Forst: Jagdgenossenschaftsversammlungen haben stattgefunden

Förderungen: mehrere Projekte, aktuelle Prüfung durch das Innenministerium

Grundstücksverkehr: Kauf von Gartengrundstücken in Großen-Buseck, Flur 1 Flurstück 504/1 und 504/2 "Im Tal"

Spatenstich Glasfaserausbau Oppenrod, es folgen Trohe, Großen-Buseck und Alten-Buseck

Sanierung Freibad Großen-Buseck- Auftragsvergabe Tragwerksplanung Gebäude

Beauftragung Grünpflegearbeiten Friedhöfe Großen- u. Alten-Buseck, Beschluss des GVO am 02.05.2023 nach nunmehr erfolgter Haushaltsgenehmigung

Abriss der Kleinmühle: erst Rückbau von Versorgungsleitungen/ Abriss ist jetzt auf nächste Woche terminiert.

Park & Ride Anlage Bahnhof Großen Buseck, Festlegung der durch die Gemeinde zu nutzenden Fläche

Sanierung Rasenplatz in Alten Buseck, Riegelweg:

Der Platz in Alten-Buseck wird aktuell mehr als doppelt belastet und damit ein weiteres Jahr massivst beansprucht.

Fremdvergabe der Sinkkastenreinigung

Gespräche zum Ankauf von Flächen an der Wieseck – Erweiterung Goetheschule/ Kita

Grundstücksverkehr: Kauf von Gartengrundstücken in Großen-Buseck, Flur 1 Flurstück 504/1 und 504/2 "Im Tal"

Gewährleistungsarbeiten Sportplatz Trohe

Sitzung der Kommission „Bauplatzrichtlinien“; Richtlinien fast fertiggestellt

Online-Termin zum Windpark Oppenrod, 27.04.2023, Workshop Projekt Windenergie Fernewald hat hier in Buseck im KUZ stattgefunden mit allen gewählten Vertreten der drei beteiligten Kommunen. Info-Veranstaltung Windenergie Fernewald, 03.03.2023, vorher OB Oppenrod Absprache mit LEA

Wärmeversorgung mit Strom als Quartierslösung -Dr. Nobis-, Bürgersolarpark, 21.02.2023

Baumpflanzaktion Beuerner Wald, Freifläche Schwalbachswald/Waldbordschneise, 04.03.2023

Energiebeirat hat getagt

Information zur Trinkwasserverunreinigung in Oppenrod: Die Bevölkerung wurde sofort nach Bekanntwerden der Verunreinigung über alle erdenkliche Möglichkeiten und Medienkanäle informiert. Zusätzlich sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinwerke von Tür zu Tür gegangen und haben die Oppenröder informiert.

„Ich darf hier nochmal allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeindewerke danken, vorne Weg natürlich dem Wassermeister Hrn. Damm und dem Baubetriebshofleiter Hrn. Krieger und natürlich auch dem technischen Betriebsleiter Hrn. Kadner und dem kaufmännischen Betriebsleiter Hrn. Schäfer.“ – Ranft

Bürgermeister Ranft weist auf die nicht nachvollziehbaren Kommentare in den sozialen Medien hin.

Webseite der Gemeinde Buseck - Löschung alter Inhalte mit Datum vor dem 31.12.2021

34. Busecker Forum für Sicherheitspolitik zum Thema China hat stattgefunden, Gast: Prof. Dr. Schmidt. Ein informativer Abend, an dem man sich zu diesem Thema wunderbar austauschen konnte.

Jahresgespräch mit der Sparkasse Gießen hat stattgefunden.

Gespräch mit dem Verein für Jugendhilfen Leppermühle e.V. hat stattgefunden – zu unterschiedlichen Themenbereichen

Treffen mit den Ortsvorstehern hat stattgefunden

Frühlingfest des Gewerbevereins rund um den Anger hat stattgefunden

IGS hat 50-jähriges Jubiläum nachgeholt und gebührend gefeiert, 06. Mai 2023

Partnerschaftsverein hat seine Jahreshauptversammlung gehabt. Im Jahr 2025 besteht die Partnerschaft mit Molln 50 Jahre.

Verbandsschau des Abwasserverbandes Wiesecktal hat stattgefunden

Es war der „Tag des Wassers“ in Beuern. Dieser wurde vom Heimatverein Beuern ausgerichtet und toll organisiert. Bürgermeister Ranft spricht dem Heimatverein seinen Dank aus.

Gespräche mit Bürgern

Gespräche mit Handwerkern/ortsansässigen Unternehmen

Gespräche mit Vereinen geführt

Anfragen

Feststellen der Beschlussfähigkeit

Niederschrift der Sitzung vom 30.03.2023

Beschluss der Tagesordnung

Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Busecker Feuerwehren

M-12059/2023

Einrichtung einer Kommission nach § 72 Hessische Gemeindeordnung (HGO) - Kindertagesstätten

V-12042/2023

Dem Bürgermeister und 2 weiteren Mitgliedern des Gemeindevorstandes, die vom Gemeindevorstand bestimmt werden;

Je ein Mitglied, der in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen„ sowie im Verhinderungsfall ein/e Stellvertreter/in, welche/r von der Gemeindevertretung gewählt wird;

1 Leitungskraft, sowie eine stellvertretende Leitungskraft der gemeindlichen Kindertagesstätten, sowie der für Kindertagesstätten zuständigen Fachbereichsleitung und einer Vertreterin der Erzieherinnen und Erzieher, die jeweils vom Bürgermeister bestimmt werden.

Ein Vertreter/ einer Vertreterin des Gesamtelternbeirats, der/ die vom Gesamtelternbeirat zu benennen ist.

Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028; Aufstellung der Vorschlagsliste

V-12028/2023

Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2023;

hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung

M-12030/2023

Neufassung einer Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Gemeindearchivs Buseck

V-11948/2023

Gewerbegebiet Buseck, Alten-Buseck, Holzpfad/Kiesacker - Teilfläche aus Flur 3 Flurstück 148/1 / Gießener Toiletten Miet-Service GmbH

V-11899/2023

Es wird beschlossen, in der Gemarkung Alten-Buseck aus dem Gewerbegrundstück Flur 3 Flurstück 148/1 – Holzpfad / Kiesacker

a) an den Gießener Toiletten Miet-Service GmbH,

Herrn Arndt Niedermayer

Kiesacker 8, 35418 Buseck

eine Teilfläche mit ca. 6.290 m² für 100,00 € pro m² = 629.000,00 €

zu verkaufen.

Die Mehr- oder Minderfläche, die sich nach der endgültigen Vermessung ergibt, ist entsprechend auszugleichen.

Die erforderlichen Vermessungskosten und Verkaufsnebenkosten trägt der Käufer.

Einrichtung einer Kommission nach § 72 Hessische Gemeindeordnung (HGO) - "Regenerative Energien in der Gemeinde Buseck"

V-12043/2023

Dem Bürgermeister und 2 weiteren Mitgliedern des Gemeindevorstandes, die vom Gemeindevorstand bestimmt werden;

Je zwei Mitgliedern der in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen, sowie im Verhinderungsfall zwei Stellvertreter/innen, die von der Gemeindevertretung bestimmt werden;

4 sachkundigen Einwohnern, die vom Gemeindevorstand bestimmt werden, darunter:

1 Vertreter der Ortslandwirte, der von den Ortslandwirten bestimmt wird;

1 Vertreter im Alter von bis zu 25 Jahren, der vom Kinder- und Jugendbeirat bestimmt wird;

2 weiteren Vertretern.

Ergebnis wie angegeben

Ja 31

Nein 1

Steckbrief über die EEG-geförderten Anlagen 2021

M-11969/2023

Bebauungsplan Nr. 3.18 „Ehemalige Gärtnerei", Gemarkung Beuern, sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich - Aufstellungsbeschluss

V-12039/2023

Ergebnis wie angegeben

Ja 28

Enthaltung 4

Bebauungsplan Nr. 10 „Flößerweg“, Ortsteil Alten-Buseck, Neuaufstellung der 2. Änderung - Satzungsbeschluss

V-12040/2023

Zurückgezogen: Beauftragung der Stadtwerke Gießen für das Kommunale Energiemanagement (KomEM) der Gemeinde Buseck

V-12020/2023

Brandschutzangelegenheiten - Erweiterung Fahrzeughalle Feuerwehr Buseck, Inv.-Nr. 275, Aufhebung Sperrvermerk - Antrag CDU/FW

A-12053/2023

Straßenbau, Land- und Kreisstraßen; dringender Sanierungsbedarf Alten-Buseck, Großen-Buseck und Trohe - Antrag CDU/FW

A-12055/2023

• K 143, zwischen Trohe und Gießen-Wieseck

• L 3128, zwischen der B 49 und dem Gewerbegebiet Großen-Buseck

• L 3128, zwischen Alten-Buseck und dem Gewerbegebiet Alten-Buseck

• L 3126, in der Ortslage Großen-Buseck, Bismarckstraße

Bis zur Grundhaften Sanierung der K 143 durch die zuständige Verkehrsbehörde eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h zu anzuordnen, um insbesondere die Verkehrssicherheit für das Baugebiet am Ortseingang erheblich zu verbessern.