Sitzung der Gemeindevertretung

Nr.

Tagesordnungspunkt

Drucksache

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Anfragen

4.

Feststellen der Beschlussfähigkeit

5.

Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2022

6.

Beschluss der Tagesordnung

7.

Ernennung von Ehrenbeamten im Bereich der Busecker Feuerwehren

8.

Berufung als Sport-Coach der Gemeinde Buseck im Rahmen des Landesprogramms "Sport integriert Hessen"

9.

Wahl der Schriftführerin für die Gemeindevertretung und ihr/e Stellvertreter/in

V-11759/2022

10.

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson

V-11656/2022/1

11.

Einbringung der Haushaltssatzung mit -plan sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2023

12.

Bericht des Gemeindevorstandes über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2022

M-11743/2022

13.

Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Buseck" zum 31.12.2021 und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses

V-11682/2022

14.

Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 der Gemeindewerke Buseck

V-11663/2022

15.

Gemeindewerke Buseck; hier: Beratung und Beschlussfassung über den Verlustvortrag des Jahres 2018 im Betriebszweig "Baubetriebshof"

V-11699/2022

16.

Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 der "Gemeindewerke Buseck"

V-11706/2022

17.

Festsetzung der allgemeinen Lieferungsbedingungen und der allgemeinen Tarife der Gemeindewerke Buseck ab dem 01.01.2023

V-11695/2022

18.

Grundstücksverkehr: Verkauf einer Teil-Gewerbefläche in Buseck, Alten-Buseck, Flur 3 FlSt 244/1 mit ca 5.000 m²

V-11586/2022/1

19.

Modul-Kita Nelkenstraße in Großen-Buseck

V-11751/2022

20.

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Buseck

V-11753/2022

21.

Einrichtung einer Kommission nach § 72 Hessische Gemeindeordnung (HGO) für Feuerwehrangelegenheiten

V-11762/2022

22.

Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem HBKG - Löschwasserkonzept -

10-V0418/2017/2

23.

Bebauungsplan Nr. 4.8 „Solarpark Oppenrod“ - 1. ÄnderungBauleitplanung der Gemeinde Buseck, Ortsteil Oppenrod

V-11756/2022

24.

Förderrichtlinie "Anreizprogramm in Großen-Buseck im Rahmen der Städtebauförderung in Hessen"

V-11685/2022

25.

Gastronomie Harbig-Halle, Antrag FW

A-11782/2022

26.

Neugestaltung Spielplatz Alten-Buseck, Antrag FW

A-11784/2022