Nr.

Tagesordnungspunkt

Drucksache

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Bericht aus dem Gemeindevorstand

3.

Anfragen

4.

Feststellen der Beschlussfähigkeit

5.

Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2023

6.

Beschluss der Tagesordnung

7.

Wahl der Schriftführerin für die Gemeindevertretung

V-12422/2023

8.

Öffentliche Ehrung der Preisträger des Umweltpreises 2023 in der Gemeindevertretersitzung

M-12443/2024

9.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan sowie das Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024; hier: Änderungsantrag des Gemeindevorstandes

V-12444/2024/1

10.

Erlass einer Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrBS)

V-12480/2024

11.

Beteiligungsbericht der Gemeinde Buseck für das Jahr 2022

V-12445/2024

12.

Beteiligung an der Windpark Lumdatal GmbH; hier: Mitteilung der Landrätin des Landkreises Gießen über die Anzeige der Beteiligung nach § 127 a HGO und Genehmigungsantrag nach § 104 Abs. 2 und 3 HGO

M-12484/2024

13.

Ausführung des Haushaltsplanes 2023; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung in Höhe von 40.000,-- € im Teilhaushalt 07 (Brand- und Katastrophenschutz)

V-12411/2023

14.

Beteiligung der Gemeinde Buseck an der zu gründenden „IKZ Altlasten“ im Landkreis Gießen

V-12345/2023

15.

Ordnungsangelegenheiten; Verweigerung der Zustimmung des Bundesrats zur Novellierung des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung

M-12406/2023

16.

Straßenumbenennung letzter Abschnitt Edekastraße

V-12378/2023

17.

Radweg R7/VGP zwischen Gewerbegebiet Großen-Buseck und Reiskirchen,Rückgabe des Zuwendungsbescheids und gestiegene Baukosten

V-12388/2023/1

18.

Schließung eines Kooperationsvertrags mit dem LK Gießen für die Beantragung der Bundesförderung für ein Klimafolgenanpassungskonzept auf Kreisebene

V-12415/2023

19.

Änderung Flächennutzungsplan im Bereich Bebauungsplan Nr. 2.26 „Mittelsmühle“, Gemarkung Alten-Buseck im Ortsteil Trohe - Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

V-12420/2023

20.

Bebauungsplan Nr. 2.26 „Mittelsmühle“, Gemarkung Alten-Buseck im Ortsteil Trohe - Einleitung der frühzeitigen Beteiligung

V-12418/2023

21.

Flächennutzungsplanänderung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1.37 "Solarpark Auf der Eselsweide" Großen-Buseck, Feststellungsbeschluss

V-12497/2024

22.

Bebauungsplan Nr. 1.37 "Solarpark Auf der Eselsweide" Großen-Buseck, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

V-12496/2024

23.

Bebauungsplan Nr. 2.28 "Wohneinheiten Teilbereich Alten-Buseck" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

V-12478/2024

24.

Erneute Verlängerung der Veränderungssperre im Gemeindegebiet Buseck für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 2.1 "Am Holzpfad" - 1. Änderung

V-12453/2024

25.

Benutzungsentgelte für gemeindeeigene Hallen, Einrichtungen, Plätze und Bühnenteile

V-11863/2023/4

26.

„Enforcement Trailer“; Antrag Bündnis 90/Die Grünen v. 18.02.2024

A-12500/2024

27.

Buslinie Oppenrod – Großen-Buseck Bahnhof; Antrag SPD v. 19.02.2024

A-12505/2024

28.

Bürgerbus für Buseck; Antrag SPD v. 19.02.2024

A-12506/2024