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Wochenzeitung für die Gemeinde Breidenbach
Ausgabe 18/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Donnerstag, den 11.05.2023 findet um 18:30 Uhr

eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Sitzungsort: Sitzungszimmer Gemeindeverwaltung

Tagesordnung:

TOP 1

Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Niederschrift

TOP 2

Bericht des Gemeindevorstandes über Beschlüsse, Anregungen und Empfehlungen des Ausschusses aus vorangegangenen Sitzungen

TOP 3

Neufassung Vergabekriterien - Vermarktung kommunaler Bauflächen

Vorlage: 1182/2023/1

TOP 4

Vorlage Beteiligungsbericht 2021

Vorlage: 1191/2023/1

TOP 5

Informationen zum Jahresabschluss 2022 gem. § 112 Abs. 9 HGO

Vorlage: 1215/2023

TOP 6

Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen

Produktsachkonto 31301.67000000 "Mieten, Pachten, Erbbauzinsen" im Bereich der Flüchtlingshilfe

Produktsachkonto 61201.77900000 "Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen" Erstattungszinsen im Bereich der Gewerbesteuer

Vorlage: 1196/2023/1

TOP 7

Schöffenwahl 2023 - Vorschlagsliste der Schöffen / Schöffinnen für die Wahlperiode 2024-2028

Vorlage: 1188/2023/1

TOP 8

Vorschlag für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Breidenbach I

Vorlage: 1208/2023/1

TOP 9

Verschiedenes

gez.
Ulrich Schneider
Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses