Titel Logo
Wochenzeitung für die Gemeinde Breidenbach
Ausgabe 18/2023
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Einladung zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

Am Dienstag, den 16.05.2023 findet um 19:00 Uhr

eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Sitzungsort: Bürgerhaus Breidenbach

Tagesordnung:

TOP 1

Begrüßung und Genehmigung der Niederschrift

TOP 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

TOP 3

Gesamtflächennutzungsplan - 9. Änderungsverfahren Teilgeltungsbereich Breidenbach - Im Giebelsbach - Temporäres Lager für Rekultivierungsboden

a)

Abwägungsempfehlung - Frühzeitige Beteiligung - gemäß § 1 (7) BauGB

b)

Beschluss über die Durchführung der Offenlage gemäß § 3 (2) iVm § 4 (2) BauGB

Vorlage: 1197/2023/1

TOP 4

Neufassung Vergabekriterien - Vermarktung kommunaler Bauflächen

Vorlage: 1182/2023/1

TOP 5

Vorlage Beteiligungsbericht 2021

Vorlage: 1191/2023/1

TOP 6

Informationen zum Jahresabschluss 2022 gem. § 112 Abs. 9 HGO

Vorlage: 1215/2023

TOP 7

Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen

Produktsachkonto 31301.67000000 "Mieten, Pachten, Erbbauzinsen" im Bereich der Flüchtlingshilfe

Produktsachkonto 61201.77900000 "Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen" Erstattungszinsen im Bereich der Gewerbesteuer

Vorlage: 1196/2023/1

TOP 8

Schöffenwahl 2023 - Vorschlagsliste der Schöffen / Schöffinnen für die Wahlperiode 2024-2028

Vorlage: 1188/2023/1

TOP 9

Vorschlag für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Breidenbach I

Vorlage: 1208/2023/1

TOP 10

Anfragen

TOP 10.1

Schriftliche Anfragen

TOP 10.2

Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass

gez.
Peter Künkel
Vorsitzender der Gemeindevertretung