Aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.12.2023 wird berichtet

Schriftliche Anfragen von: Ulrich Schneider, Wiesenbach

Thema: Hacker-Angriffe auf IT-Infrastruktur der Gemeinde

In den letzten Tagen sind vermehrt Berichte über sogenannte Hacker-Angriffe auf die Infrastruktur von Kommunen zu hören. Dies führt zum Teil zu großen Problemen bei betroffenen Kommunen und legt diese mitunter über längere Zeit „lahm“. Von dem finanziellen Bereinigungsaufwand ganz zu schweigen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Frage:

Wie beurteilt der Gemeindevorstand die Gefährdungssituation aus Cyberattacken für unsere Gemeinde?

Antwort der Gemeindeverwaltung:

Die Gefährdungssituation aus Cyberattacken steigt für alle Kommunen und Unternehmen stetig an. Regelmäßig werden Angriffe auf unsere Netze ausgeführt und es wird versucht, Schadsoftware mit den unterschiedlichsten Strategien in unser System einzuschleusen.

Da wir seit 2018 vollständig auf die Nutzung elektronischer Akten und Verwaltungsvorgänge setzen, sind wir besonders wachsam und beobachten die Ereignisse im benachbarten Bundesland intensiv.

Die Verwaltung passt die technische Ausstattung in Bezug auf Firewalls und Virenschutz der wachsenden Bedrohungslage sachgerecht an. Dies macht auch einen regelmäßigen Austausch der technischen Komponenten notwendig. Weiterhin werden die Mitarbeiter regelmäßig sensibilisiert und über akute Bedrohungslagen informiert.

Datenschutzrelevanter Schriftverkehr wird inzwischen ausschließlich über das besondere Behördenpostfach (Geschütztes Kommunikationssystem zwischen Behörden) oder geschützte Datenportale abgewickelt. Eine Übermittlung per E-Mail wird inzwischen weitgehend vermieden. Auch der Austausch von Daten zwischen der Verwaltung und den externen Stellen (Dienstleistungsbetrieb, mobile Mitarbeiter, Freiwillige Feuerwehren) erfolgt inzwischen über gesicherte Portale. Die Gemeinde ist weiterhin in einigen interkommunalen Abstimmungsprojekten zum Thema Cybersicherheit und wir hier auch aktiv beraten. Der technische und personelle Aufwand für die Themen Cybersicherheit wird voraussichtlich weiter steigen, da auch die Vernetzung zwischen den einzelnen Systemen immer weiter zunehmen wird. Kritische und systemrelevante Softwareprodukte (Meldewesen, Gewerbe, Sitzungsdienst etc.) werden überwiegend über zentrale Rechenzentren der ekom21 und anderer Partner realisiert und betrieben. Diese sind teilweise vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifiziert. Eine vollständige Sicherheit kann jedoch leider niemals hergestellt werden. Ein mehrstufiges Datensicherungskonzept in Verbindung mit einer täglichen externen digitaler Auslagerung der Daten soll im Falle eines erfolgreichen Angriffs zumindest die schnellstmögliche Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit der Verwaltung sicherstellen.

Thema: „Rohrnetzverluste“ von Trinkwasser in der Gemeinde Breidenbach

Die dauerhafte Sicherstellung der Verfügbarkeit von hygienisch sauberem und bezahlbarem Trinkwasser ist eine Basisaufgabe unserer Gemeinde. Daher gebietet sich ein sparsamer Umgang mit der Ressource Wasser. In verschiedenen regionalen wie überregionalen Presseberichten wird der Sachverhalt von sogenannten „Rohrnetzverlusten“ thematisiert, die durch Missstände im Versorgungsnetz verursacht würden. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie hoch waren die Rohrleitungsverluste (in m³) in den letzten 5 Jahren in unserer Gemeinde?

Antwort der Gemeindeverwaltung:

)* - 2018 erhöhte Abgabe an gewerbliche Abnehmer

2. Wie hoch ist der Verlustanteil am Gesamtverbrauch?

Antwort der Gemeindeverwaltung:

Siehe Antwort 1 - Gemittelt liegt der Verlustanteil bei einer Fünfjahresbilanz ab 2018 bei 6,8 % der Gesamtwassermenge.

3. Wie stehen wir im Vergleich mit anderen Kommunen im Kreisgebiet oder Regierungspräsidium da?

Antwort der Gemeindeverwaltung:

Gemittelter Wert auf Landkreisebene - Verluste in % ca. 7,8 %

4. Wie beurteilt der Gemeindevorstand die Situation in unserer Gemeinde?

Antwort der Gemeindeverwaltung:

Durch umfassende Netzbetreuung und -überwachung (Stichwort Fernüberwachung) und stetige Investition in die Infrastruktur können die Netzverluste begrenzt werden. Durch Kontrolle der Verbrauchszahlen lassen sich frühzeitig Schäden in den Versorgungsleitungen

feststellen. Ein i.d.R. schnelles Handeln des Personals, hinsichtlich Schadenssuche, Lokalisierung und Regulierung begrenzt die Verlustmengen. Investition in das Rohrleistungsnetz und Erneuerung von älteren Leitungshaltungen ist zur Minimierung der Verlustmengen unerlässlich und sollte weiterhin priorisiert werden.

Anmerkung:

Bei der Bewertung der Netzverluste ist zu berücksichtigen, dass der Eigenbedarf, wie Rohrnetzspülungen, Feuerwehrübungen, der Gebrauch auf Friedhofsanlagen in den (Verlust)Zahlen inkludiert ist.