Sitzung der Gemeindevertretung vom 11.07.2023

Schriftliche Anfrage von: Ulrich Schneider

In der Sitzung des Haupt- u. Finanzausschusses vom 02.02.2022 wurde der Bedarfsplan Kindertagesbetreuung der Gemeinde Breidenbach (Stand 01.08.2021) zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Darin heißt es unter Punkt 6. „Maßnahmen zur Bedarfsabdeckung, ...“ dass sich die Einwohnerzahl von Breidenbach zwischen dem 1.1.2012 zum 1.1.2021 um 4 % reduziert habe; ... die Zahl der Kinder im Kindergartenalter (0 – 6 J.) lange mit rd. 453 Kindern im Durchschnitt konstant war und in den letzten beiden Jahren des Betrachtungszeit-raumes über 436 auf zuletzt 424 Kinder zurückgegangen sei.

Dadurch kommt es zu folgender Einschätzung im Bedarfsplan: „.. lässt derzeit einen Anstieg von Kindergartenkindern nicht erwarten“.

Frage 1:

Schätzt der Gemeindevorstand die weitere Entwicklung unverändert so ein?

Antwort der Gemeindeverwaltung:

Die im Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung (Stand 01.08.2021) dargestellten Einwohnerzahlen wurden im Zusammenhang mit der Beantwortung dieser Anfrage fortgeschrieben. Danach ist folgendes festzustellen:

Entwicklung der Einwohnerzahl der Gemeinde Breidenbach im 2-Jahres-Zeitraum (= +133 Personen oder +1,99 %):

01.01.2021 = 6.677

01.01.2022 = 6.735 (= + 58 Personen oder +0,86 % zum Vorjahr)

01.01.2023 = 6.810 (= + 75 Personen oder +1,11 % zum Vorjahr)

Entwicklung der Einwohnerzahlen im Altersbereich 0-6 Jahre (Kindergartenkinder):

Geburtszeitraum 2015-2021 = 424

Geburtszeitraum 2016-2022 = 433

Geburtszeitraum 2017-2023 = 434

Anzumerken ist dabei, dass nach den aktuellen Daten des Einwohnermeldeamtes im Zuge des Fluchtgeschehens aus der Ukraine insgesamt 112 Personen nach Breidenbach zugezogen sind. Davon sind 12 Kinder aktuell im Kindergartenalter. Der Bevölkerungszuwachs der letzten beiden Jahre ist daher zum weitaus größten Teil auf das Fluchtgeschehen zurück zu führen.

Die unklare Situation in der Kriegsregion macht eine verlässliche Einschätzung schwierig. Ohne das Fluchtgeschehen könnte die Annahme aus dem letzten Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung, dass nicht von einem Anstieg der Kindergartenkinder auszugehen ist, sicher weiter Gültigkeit beanspruchen.

Frage 2:

Ist es richtig, dass derzeit nicht alle Kinder im Alter bis zu 3 J.(für die ein Wunsch nach einem Platz in der Kindertagesbetreuung besteht) einen Platz erhalten können?

Antwort der Gemeindeverwaltung:

Nach Rücksprache mit den Leitungen der beiden Kindertagesstätten am 04.07.2023 lässt sich zur aktuellen Situation in den Krippengruppen (= Kinder bis 3 Jahre) folgendes sagen:

Bezogen auf den Bereich der Gesamtgemeinde stehen aktuell noch ausreichend Betreuungsplätze in den Krippengruppen zur Verfügung. Dies gilt für das folgende Kindergartenjahr 2023/2024 nach derzeitigem Stand sowohl für Breidenbach als auch Oberdieten.

Allerdings wird es bei weiteren Anmeldungen für einen Krippenplatz nicht in jedem Einzelfall möglich sein, den Kindern auch einen Krippenplatz in der „Wunsch-Kita“ anzubieten. Für die Breidenbacher Kita sind die Plätze für das Kita-Jahr 2023/2024 in den Krippengruppen bereits vollständig vergeben. In Oberdieten allerdings sind von den 20 zur Verfügung stehenden Plätzen aktuell lediglich 15 besetzt bzw. vergeben.

Frage 3:

Besteht inzwischen eine Warteliste für Kindertagesbetreuungsplätze in unserer Gemeinde?

Antwort der Gemeindeverwaltung:

In den Regelgruppen (= Kinder über 3 Jahre) der beiden Kitas in Breidenbach und Oberdieten sind die Platzkapazitäten aktuell – wie auch in den Vorjahren schon – ausgeschöpft. Für das Kita-Jahr 2023 / 2024 besteht in Oberdieten aktuell eine Warteliste mit sieben Kindern, die aber alle nach dem Anmeldestichtag angemeldet wurden. Für Breidenbach gibt es derzeit drei Anfragen, die nach dem Anmeldestichtag eingegangen sind und aktuell nicht mit einem Platz bedient werden können.

Für den Bereich der U3-Krippengruppen gibt es aktuell keine Wartelisten. Bezogen auf die „Wunsch-Kita“ Breidenbach wird allerdings im Falle weiterer Anfragen an die Kita in Oberdieten weitervermittelt werden müssen.

Zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang, dass im Kita-Jahr 2022 noch insgesamt 10 Kinder mit Wohnsitz in anderen Kommunen in den Kitas unserer Gemeinde betreut worden sind (3 x Krippe Breidenbach, 3 x Krippe Oberdieten, 4 x Regelgruppe Breidenbach). Die Verwaltung ist vor dem Hintergrund der knapper werdenden Platzzahlen aktuell in Zusammenarbeit mit den Leitungen der Kitas und dem Dekanat dabei, die in der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen festgelegten Kriterien zur Vergabe der Plätze in den Breidenbacher Kindertagesstätten etwas anzupassen. Der Fokus soll dabei künftig noch stärker auf die Breidenbacher Kinder bzw. Familien gelegt werden. Die Aufnahme bzw. der Verbleib auswärtiger Kinder in den Kitas der Gemeinde soll noch mehr als bisher zur Ausnahme werden.

Die Neufassung der Satzung soll zum nächsten Vergabestichtag 15.02.2024 greifen und wird daher im 2. Halbjahr 2023 über den Gemeindevorstand in die Gemeindevertretung zur Beschlussfassung eingebracht.