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Oi Bleedche (Bad Endbach)
Ausgabe 13/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 32. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 31. März 2025, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Lixfeld
Vorsitzender

Tagesordnung:  —  Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht der Bürgermeisterin

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

5.1.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. Sachstand Brücke im Kurpark

5.2.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. Umsetzung der Niederschrift des Akteneinsichtsausschusses "Premiumwanderwege"

5.3.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. Sachstand zum geplanten Hotelneubau zwischen LDB-Therme und Sportpark

5.4.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. Umsetzung Onlinezugangsgesetz (OZG)

5.5.

Anfragen der SPD-Fraktion bez. weiterem Glasfaserausbau in den Ortsteilen von Bad Endbach

5.6.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. Umsetzung des Beschlusses der GV betr. Schutzschleifen und Gelbe Schleife

5.7.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. Kindergarten Heidenest in Bottenhorn

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin

6.1.

Stadtumbauplan Gemeinde Bad Endbach

Aufhebung des Stadtumbaugebietes

(siehe Vorlage zur GV-Sitzung am 17.02.2025, TOP 6.2)

6.2.

Ortsgericht Bad Endbach I

Nachwahl des Ortsgerichtsvorstehers Günter Ernst Wagner

6.3.

Ortsgericht Bad Endbach I

Nachwahl des stellv. Ortsgerichtsvorstehers Ladislaus Szabo

6.4.

Ortsgericht Bad Endbach I

Nachwahl des Ortsgerichtsschöffen Wilhelm Achim Reiner Kriegsmann

6.5.

Ortsgericht Bad Endbach II

Nachwahl des Ortsgerichtsschöffen Christof Debus

6.6.

Beschlussfassung des Haushaltsplans 2025

7.

Anträge

7.1.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses bez. Bewirtungsbelege

7.2.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses bez. Anwaltskosten

8.

Entlassung der Beigeordneten Svenja Kraft aus dem Gemeindevorstand