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Oi Bleedche (Bad Endbach)
Ausgabe 16/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 25. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 22. April 2024, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Lixfeld
Vorsitzender

Anlage

Tagesordnung: —  Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlusse

4.2.

Kurzbericht der Bürgermeisterin

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

5.1.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. dem geplanten Hotelneubau zwischen Sportpark und Therme

5.2.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. kommunaler Wärmeplanung

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin

6.1.

Beschlussfassung des Haushaltsplans 2024

GV 2021-2026/130

(siehe Vorlage zur GV-Sitzung am 04.03.2024, TOP 6.4)

6.2.

1. Änderung Bebauungsplan

Am Sonnenhang

GV 2021-2026/132

Hier:

a) Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, jeweils in Verbindung mit § 13a BauGB

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

6.3.

Ortsgericht Bad Endbach III

GV 2021-2026/133

Nachwahl des Ortsgerichtsschöffen Edwin Schreine

6.4.

Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Endbach

-Volker Freund-

GV 2021-2026/134

7.

Anträge

7.1.

Antrag der Ernst-August-Spee-Stiftung auf Wahl einer sachkundigen Einwohnerin

7.2.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Seniorenbeirates