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Oi Bleedche (Bad Endbach)
Ausgabe 25/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 4. GV 2026-2031 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 15.03.2026 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 22. Juni 2026 , 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Reiers
Vorsitzender

Tagesordnung: Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht der Bürgermeisterin

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

5.1.

Gemeinsame schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FBL-Fraktion und der A-BE-Fraktion zum geplanten Repowering-Vorhaben auf dem Hülshof

5.2.

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sicherheitsinitiative KOMPASS-Kommune

5.3.

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Wohnquartier Am Sonnenhang Firma Depant

5.4.

Anfrage der FBL-Fraktion bez. Anschluss des OT Bottenhorn an das Abwassernetz des Abwasserverbandes Perfgebiet-Bad Laasphe

6.

Wahl eines/einer 4. stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung

7.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin

7.1.

Kenntnisnahme des Beschlussmanagementes / Antragsüberwachung

7.2.

Kenntnisnahme über überplanmäßige Aufwendungen im HHJ 2025

7.3.

Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen im HHJ 2025

8.

Anträge

8.1.

Antrag der SPD-Fraktion und A-BE-Fraktion betr. Steuerung der Fußgängerampel Kreuzung Landstraße/Herborner Straße

8.2.

Antrag der SPD-Fraktion und A-BE-Fraktion betr. Verlängerung für den Ortsbeirat Hartenrod zur Lösungsfindung betreffend Volkshalle

9.

Antrag der FBL-Fraktion auf Erstellung eines Verkehrskonzeptes