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Oi Bleedche
Ausgabe 26/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 20. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 3. Juli 2023, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort:

Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
L i x f e l d
Vorsitzender

Anlage

Tagesordnung:  —  Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht des Bürgermeisters

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / des Bürgermeisters

6.1.

9. Änderung Flächennutzungsplan Bad Endbach

hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

GV 2021-2026/99

6.2.

1. Änderung des Bebauungsplanes "In der Lohwiese" im Ortsteil Schlierbach

hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

GV 2021-2026/100

6.3.

4. Änderung B-Plan „Antspfuhl“, Bad Endbach

Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

GV 2021-2026/101

6.4.

Änderung Bauprogramm im Rahmen der Wiederkehrenden Straßenbeiträge

GV 2021-2026/102

6.5.

Absichtserklärung / Exklusivitätsvereinbarung zum Verkauf einer Teilfläche auf dem Gelände der Lahn-Dill-Bergland-Therme

GV 2021-2026/103

6.6.

Aufnahme der Gemeinde Lohra in die "Holzvermarktung Hinterland"

GV 2021-2026/104

6.7.

(Gebühren-) Satzung Wohnmobilstellplatz

GV 2021-2026/105

6.8.

Kenntnisnahme der Haushaltsgenehmigung für 2023

GV 2021-2026/106

7.

Anträge

7.1.

Antrag der SPD-Fraktion bez. Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

(siehe GV-Sitzung am 30.01.2023, TOP 7.1)

7.2.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einführung von Gemeindepfleger*innen