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Oi Bleedche (Bad Endbach)
Ausgabe 26/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 26. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 1. Juli 2024, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Lixfeld
Vorsitzender

Anlage

Tagesordnung:  —  Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht der Bürgermeisterin

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

5.1.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. "Flowtrail"

5.2.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. "Sachstand Premiumwanderwege"

5.3.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. "Prädikatisierung Kneippheilbad und -kurort"

5.4.

Anfrage der SPD-Frakion bez. "Fürsorgepflicht gegenüber Mitarbeitern der Gemeinde Bad Endbach

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin

6.1.

2. Änderung Bebauungsplan "Gesamte Ortslage", OT Günterod

hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss

6.2.

Ortsgericht Bad Endbach III

Nachwahl des Ortsgerichtsschöffen Edwin Schreiner (2)

6.3.

Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeinde Bad Endbach

- Kenntnisnahme

6.4.

Kenntnisnahme der Haushaltsgenehmigung für 2024

7.

Anträge

7.1.

Antrag der SPD-Fraktion bez. "Kummerkästen in der Gemeinde" von GV-Sitzung am 04.03.2024

7.2.

Antrag der SPD-Fraktion bez. Beitritt zum Bündnis "Lebenswerte Städte und Gemeinden"

7.3.

Antrag der CDU-Fraktion bez. "E-Ladesäulen"