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Oi Bleedche (Bad Endbach)
Ausgabe 33/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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5. Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 5. GV 2026-2031 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 15.03.2026 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 17. August 2026, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
A. Reiers
Vorsitzender

Tagesordnung: Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht der Bürgermeisterin

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

5.1.

Anfrage der FBL-Fraktion bez. Anschluss des OT Bottenhorn an das Abwassernetz des Abwasserverbandes Perfgebiet-Bad Laasphe

(siehe Anfrage aus der GV-Sitzung vom 22.06.2026, TOP 5.4)

5.2.

Anfrage der CDU-Fraktion bez. eines Tourismuskonzeptes

5.3.

Anfrage der FBL-Fraktion bez. eines Zwischenberichtes vom Wirtschaftsprüfungsunternehmen

5.4.

Anfrage der CDU-Fraktion bez. Renaturierung der Salzböde

5.5.

Anfrage der SPD-Fraktion bez. "Dreifeldhalle Hartenrod"

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin

6.1.

Kenntnisnahme des Beschlussmanagementes / Antragsüberwachung

6.2.

1. Halbjahresbericht 2026 der techn. Betriebsführung Windpark Hilsberg

6.3.

Zusatz auf Ortseingangsschildern "Heilbad"

6.4.

Kenntnisnahme + Beratung der Niederschrift zur Prüfung der Gemeindekasse 04. + 05.12.2025

6.5.

Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen im HHJ 2025

6.6.

Kenntnisnahme über überplanmäßige Aufwendungen im HHJ 2025

7.

Anträge

7.1.

Antrag der SPD-Fraktion und A-BE-Fraktion betr. Verlängerung für den Ortsbeirat Hartenrod zur Lösungsfindung betreffend Volkshalle

(siehe Antrag aus der GV-Sitzung am 22.06.2026, TOP 8.2)

7.2.

Antrag der Ernst-August-Spee-Stiftung auf Wahl von sachkundigen Einwohnern

7.3.

Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der A-BE-Fraktion zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser in Bad Endbach: Gruppe IV Schlachthaus Schlierbach

7.4.

Antrag der SPD-Fraktion und A-BE-Fraktion bez. Bildung einer Kommission zur Weiterentwicklung des Tourismus in unserer Kommune

7.5.

Antrag der FBL-Fraktion auf Erstellung und Einsicht in ein gemeindliches Liegenschaftskataster

7.6.

Antrag der FBL-Fraktion auf Anpassung der Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr "Gebührenverzeichnis zur Feuerwehrgebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bad Endbach"