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Oi Bleedche (Bad Endbach)
Ausgabe 35/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur 27. Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 27. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 2. September 2024, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Lixfeld
Vorsitzender

Anlage

Tagesordnung:  —  Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Kurzvorstellung einer Machbarkeitsstudie zur Salzbödebahn durch den I. Kreisbeigeordneten Marian Zachow

4.

Organisatorische Mitteilungen

5.

Berichte

5.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

5.2.

Kurzbericht der Bürgermeisterin

5.3.

Berichte aus Verbänden

6.

Anfragen

6.1.

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Hochwasserschutz/Renaturierung

6.2.

Anfrage der SPD-Fraktion betr. KOMPASS-Kommune

6.3.

Anfrage der SPD-Fraktion betr Brückensanierung und Pflanzaktion im Kurpark

6.4.

Anfrage der FWG-Fraktion zur defacto-Streichung der Allgemeinarzt-/Hausarztstelle durch die KV im MVZ Rheumaklinik

6.5.

Anfrage der FWG-Fraktion zur Kooperationsvereinbarung der Gemeinde BE mit dem Landkreis MR-BID bzgl. der Erstellung eines Konzeptes zur Klimaanpassung

7.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin

7.1.

2. Änderung Bebauungsplan "Gesamte Ortslage", OT Günterod

hier: Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss

(siehe Vorlage zur GV-Sitzung am 01.07.2024, TOP 6.1)

GV 2021-2026/136

7.2.

Wahl der stv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Bad Endbach

GV 2021-2026/141

7.3.

Änderung des § 23 (2) der Friedhofsordnung der Gemeinde Bad Endbach

GV 2021-2026/142

7.4.

Initiative "Gelbe Schleife"

GV 2021-2026/143

8.

Anträge

8.1.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses für die Klärung des Sachstandes "Hotelneubau"

8.2.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses für die Klärung des Sachstandes Förderung Premiumwanderwege

8.3.

Antrag der FWG-Fraktion zur Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes