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Oi Bleedche
Ausgabe 4/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 16. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 30. Januar 2023, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
L i x f e l d
Vorsitzender
Tagesordnung:

Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht des Bürgermeisters

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / des Bürgermeisters

6.1.

18. Änderung Flächennutzungsplan der Gemeinde Bad Endbach

hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

GV 2021-2026/82

6.2.

Aufstellung eines Bebauungsplanes "Änderung der Straßenführung des Schlierbacher Weges zwischen Wommelshausen und Schlierbach nördlich des Steinbruches Hartenrod"

hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

GV 2021-2026/83

6.3.

Satzungsbeschluss Brunnenstraße, Schlierbach

GV 2021-2026/84

6.4.

Ergebnis Prüfantrag der Gemeindevertretung zur Errichtung einer sechsten Windkraftanlage am Standort Drei Hilsberg

GV 2021-2026/85

6.5.

Entsorgung und Verwertung Klärschlamm 2023

GV 2021-2026/86

6.6.

LED-Beleuchtung Sportpark Bad Endbach

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe

GV 2021-2026/87

6.7.

Beschlussfassung über die Durchführung der Direktwahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin am 17. September 2023 sowie über die gemeinsame Durchführung der Stichwahl des/der Bürgermeisters/Bürgermeisterin am 08. Oktober 2023 und der Landtagswahl

GV 2021-2026/88

6.8.

Beratung und Verabschiedung des Entwurf des Haushaltsplans 2023

GV 2021-2026/89

7.

Anträge

7.1.

Antrag der SPD-Fraktion bez. Änderung der Hundesteuer

7.2.

Antrag der CDU/FWG-Koalition bez. einer Beteiligung an der Sicherheitsinitiative KOMPASS/KOMPASSPartner