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Oi Bleedche
Ausgabe 41/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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​​​​​​​14. Sitzung der Gemeindevertretung am 17.10.2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 14. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 17. Oktober 2022, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
L i x f e l d
Vorsitzender
Tagesordnung:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht des Bürgermeisters

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

5.1.

Anfrage der CDU-FWG-Koalition bez. Glasfaserausbau durch die Dt. Glasfaser

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / des Bürgermeisters

6.1.

Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges TLF 4000 für die Feuerwehr(siehe Vorlage zur GV-Sitzung m 04.07.2022, TOP 6.7)

6.2.

Entwidmung und anschließender Verkauf einer Teilfläche einer Wegeparzelle und Verkauf einer Parkplatz-Fläche an der Hauptstraße in Hartenrod(siehe auch Vorlage zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 6.5)

6.3.

Anschaffung einer neuen Geschwindigkeitsmessanlage incl. Zubehör und Anschaffung eines neuen Fahrzeugs nebst Ausbau für die mobile Geschwindigkeitsmessanlage im gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk(siehe Vorlage zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 6.6)

6.4.

Änderung B-Plan „Antspfuhl“, Bad Endbach (Lerchenstraße/Rotkelchenweg)

6.5.

Aufstellung einer Außenbereichssatzung im Bereich Brunnenstraße, OT Schlierbach

6.6.

IV. Nachtrag zur Verwaltungskostensatzung

6.7.

Wasserbilanz Mittelhessen 2021

6.8.

Antrag des Ski Club Hartenrod 1957 e.V. über einen Fördermittelzuschuss zur Erneuerung des Dachs

6.9.

Preiserhöhung 5 Sterne SaunaPremium-Tarife zum 01.12.2022

6.10.

Unterstützung Antrag auf Bundesförderung Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur 2022

7.

Anträge

7.1.

Antrag der SPD-Fraktion Bad Endbach /Prüfantrag: Antrag auf Überprüfung der Aufnahme einer Verpflichtung zur Errichtung und Nutzung von Zisternen durch eine Gestaltungssatzung(siehe Antrag zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 7.2)

7.2.

Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. "Spielstraße auf Zeit"(siehe Antrag zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 7.3)

7.3.

Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. Änderung der Stellplatzsatzung(siehe Antrag zur GV-Sitzung am 05.09.2022, TOP 7.6)

7.4.

Antrag der SPD-Fraktion bez. der Erstellung eines Nahmobilitätskonzeptes zum Fuß- und Radverkehr

7.5.

Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. der Vorlage des Haushaltsplanentwurfes 2023 im Teilfinanzhaushalt