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Oi Bleedche (Bad Endbach)
Ausgabe 42/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung am 23.10.2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 22. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Montag, 23. Oktober 2023, 19:30 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Kursaal des Kur- und Bürgerhauses Bad Endbach

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
L i x f e l d
Vorsitzender
Tagesordnung:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht des Bürgermeisters

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / des Bürgermeisters

6.1.

(Gebühren-) Satzung Wohnmobilstellplatz

(siehe Vorlage zur GV-Sitzung am 03.07.2023, TOP 6.7)

6.2.

Beteiligung an der KEAM Kommunale Energie aus der Mitte GmbH

- Kapitalerhöhung

6.3.

Forstwirtschaftsplan der Gemeinde Bad Endbach für das Jahr 2024

6.4.

X. Nachtrag zur Wasserversorgungssatzung (WVS)

6.5.

III. Nachtrag zur Entwässerungssatzung (EWS)

6.6.

Änderung der Hundesteuersatzung

6.7.

II. Quartalsbericht 2023 der Gemeinde Bad Endbach - Kenntnisnahme und Beratung

6.8.

B-Plan-Änderung "Am Sonnenhang"

7.

Anträge

7.1.

Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. eines Resolutionsantrages an die Bundesregierung "Krankenhäuser erhalten"

7.2.

Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. Projektierung des Finanzhaushaltes