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Oi Bleedche (Bad Endbach)
Ausgabe 50/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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30. Sitzung der Gemeindevertretung

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der 30. GV 2021-2026 Sitzung der Gemeindevertretung nach der Kommunalwahl am 14.03.2021 lade ich Sie gem. § 56 der Hessischen Gemeindeordnung für

Freitag, 13. Dezember 2024, 19:00 Uhr,

ein.

Sitzungsort: Großer Saal des DGZ Jeegels Hoob

Als Anlage übersende ich Ihnen die Tagesordnung mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die Beratungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem einzusehen.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Lixfeld
Vorsitzender

Tagesordnung:  —  Vorlagen-Nr.:

öffentlich

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellungen

2.1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

3.

Organisatorische Mitteilungen

4.

Berichte

4.1.

Bericht über die Ausführung von Beschlüssen

4.2.

Kurzbericht der Bürgermeisterin

4.3.

Berichte aus Verbänden

5.

Anfragen

6.

Vorlagen des Gemeindevorstandes / der Bürgermeisterin

6.1.

Unterjähriger Finanzbericht Juli 2024 der Gemeinde Bad Endbach -

Kenntnisnahme und Beratung

(siehe Vorlage zur GV-Sitzung 28.10.2024, TOP 6.2)

GV 2021-2026/145

6.2.

Entsorgung und Verwertung Klärschlamm für die Jahre 2025 und 2026

GV 2021-2026/155

6.3.

Trassensicherung im Rahmen einer Planung einer evtl. Reaktivierung der Salzbödebahn

GV 2021-2026/156

7.

Anträge

7.1.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses für die Klärung des Sachstandes "Hotelneubau"

- Bericht des Akteneinsichtsausschusses

(siehe Antrag aus GV-Sitzung 02.09.2024, TOP 8.1)

7.2.

Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses für die Klärung des Sachstandes "Förderung Premiumwanderwege"

- Bericht des Akteneinsichtsausschusses

(siehe Antrag aus GV-Sitzung 02.09.2024, TOP 8.2)

7.3.

Antrag der CDU-FWG-Koalition bez. Installation eines Beschlussmanagementsystems

7.4.

Antrag der SPD-Fraktion bez. Änderung der Geschäftsordnung

7.5.

Antrag der FWG-Fraktion bez. Einführung der Grundsteuer C

7.6.

Antrag der FWG-Fraktion bez. einer Resolution/Rettungskräfte

7.7.

Antrag der FWG-Fraktion auf Erstellung eines Trinkwasserschutzkonzeptes