Informationen des Bürgermeisters zum Prüfbericht über den Jahresabschluss zum 31.12.2022

In der Beratung und Beschlussfassung über den von der Revsion des Landkreises Fulda geprüften Jahresabschluss und der Entlastung des Gemeindevorstands findet die jährliche Haushaltsführung ihren Abschluss (§§ 113 und 114 HGO). Der Prüfbericht vom 08.09.2023 leistet damit einen wesentlichen Beitrag für das Kontroll- und Überwachungsrecht der Gemeindevertretung nach § 50 Abs. 2 HGO.

Mit der Prüfung ist festzustellen, dass der Jahresabschluss mit dem Rechenschaftsbericht und Anlagen förmlich und inhaltlich den Vorschriften entspricht und die Haushaltswirtschaft ordnungsgemäß erfolgte.

Prüfungsschwerpunkte waren die IT-Sicherheit und Organisation, die Personalprüfung und der Stellenplan, die Anlagenbuchhaltung und die Haushaltswirtschaft.

Die Prüfung des Jahresabschlusses ergab, dass die Bilanz, Ergebnis- und Finanzrechnung ordnungsgemäß aus den Büchern hergeleitet wurden, die Vermögenswerte richtig und vollständig erfasst sind, der Rechenschaftsbericht den gesetzlichen Bestimmungen entspricht und die Anlagen zum Jahresabschluss vollständig und richtig sind.

Der Jahresabschluss stimmt mit der Buchführung überein, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde Dipperz und stellt die wirtschaftliche Lage sowie die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Die Haushaltswirtschaft entspricht insgesamt den geltenden Vorschriften. Verstöße gegen die Gebote der Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit wurden nicht festgestellt. Die haushaltswirtschaftliche Lage der Gemeinde ist geeignet, die stetige Erfüllung der Gemeinde obliegenden Aufgaben zu gewährleisten.

Das Jahresergbnis aus der Ergebnisrechnung beträgt 1.462.843,23 € und liegt damit um 1.640 T€ über dem fortgeschriebenen Planansatz. Woraus resultiert das große Plus? Bei den Steuererträgen ergaben sich Mehrerträge in Höhe von 767 T€ (davon auf die Gewerbesteuer entfallen 709 T€). Durch die Auflösung von Rückstellungen in Höhe von 601 T€ ergab sich im Wesentlichen das Plus bei den sonstigen Erträgen (653 T€). Durch geringere Personal- und Versorgungsaufwendungen und geringere Aufwendungen bei den Sach- und Dienstleistungen ergaben sich Ergebnisverbesserungen in Höhe von 183 T€ bzw. 380 T€. Bei den Bußgeldern aus der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage ergaben sich Mehrerträge von 52 T€. Gegenüber den geplanten Ansätzen belaufen sich Mehraufwendungen bei den Abschreibungen auf 173 T€ sowie durch die Kreis- und Schulumlage bzw. Gewerbesteuer- und Heimatumlage auf 150 T€. Erträge aus Landeszuweisungen für die Kindertageseinrichtungen verminderten sich um 155 T€.

In der Vermögensrechnung ( Bilanz) zum 31.12.2022 erhöhte sich die Bilanzsumme gegenüber dem Vorjahr um 1.480 T€ auf 30.362.279,46 €. Dies ist im Wesentlichen auf Veränderungen beim Sachanlagevermögen (+1.942 T€ insbesondere durch den Neubau der Kindertageseinrichtung „Wirbelwind“), Forderungen (+574 T€), flüssige Mittel (-1.097 T€). Eigenkapital (+1.463 T€), Sonderposten (+620 T€) und Rücstllungen (-603 T€) zurückzuführen.

Einschließlich des Jahresergebnisses 2022 belaufen sich die Rücklagen auf 7.986 T€ (Vorjahr: 6.524 T€) und die Kreditverbindlichkeiten auf 687 T€ (Vorjahr: 802 T€).

Bemängelt wurden von der Revision die späte Haushaltsaufstellung und die fehlende Auslegung der Nachtragssatzung, die nachgeholt wurde, fehlende Darstellungen von Leistungszielen und Kennzahlen, detaillierte Erläuterungen zu den Haushaltsabweichungen im Rechenschaftsbericht sowie eine Gebührenkalkulation für Wasser und Abwasser und die Übeprüfung des Verteilschlüssels bei der gesplitteten Abwassergebühr. Dies wird durch die Verwaltung verbessert bzw. umgesetzt.

Die Prüfung durch die Revision fand mit Unterbrechungen vom 27.06. bis 19.07.2023 statt - anschließend erfolgte die Erstellung des Prüfungsberichtes.

Ein besonderer Dank für die Aufstellung des Jahresabschlusses und die Begleitung der Prüfung gilt Herrn Hermann-Josef Weber.