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Mitteilungsblatt für die Gemeinde Driedorf
Ausgabe 49/2022
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Einladung zur 17. Sitzung der Gemeindevertretung am 13.12.2022

Am Dienstag, 13. Dezember 2022, 19:00 Uhr, findet im Bürgerhaus Driedorf eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Driedorf statt, zu der ich Sie hiermit einlade.

Tagesordnung:

1.

Begrüßung und Eröffnung der Gemeindevertretersitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Tagesordnung

Sitzungsprotokoll vom 15.11.2022

2.

Bericht des Bürgermeisters

3.

Bericht des Gemeindebrandinspektors

4.

Bauleitplanung

Bebauungsplan „Unter dem Heeg“, OT Heisterberg

hier:

Aufstellungsbeschluss

5.

Bereitstellung der Eigenmittel und Übernahme der Folgekosten für die Förderanträge der Funktionalen Aufwertung und barrierefreien Umbauten der Dorfgemeinschaftshäuser Hohenroth, Heiligenborn, Waldaubach, Roth und Müchhausen

6.

Über- und außerplanmäßige Auszahlungen HH-Jahr 2021

7.

Über- und außerplanmäßige Auszahlungen HH-Jahr 2022

8.

Verabschiedung Haushalt 2023

hier:

Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.12.2022

Beschlussfassung über

1. Investitionsprogramm (§ 51 Nr. 7 HGO)

2. Stellenplan (§ 95 Abs. 3 HGO iVm § 73 Abs. 1 HGO)

3. Haushaltssatzung (§ 51 Nr. 7 HGO)

9.

Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Markus Topitsch
Vors. der Gemeindevertretung