Am Mittwoch, dem 24.04.2024, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine teils öffentliche und teils nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.
Öffentliche Sitzung
| Punkt 1: | Einwohnerfragestunde |
| Punkt 2: | Anpassung der Haushaltssatzung 2024 / 2025 |
| Punkt 3: | Neugestaltung der Reimsbacher Straße 59 |
| Punkt 4: | Neugestaltung der Wendelinusstraße 8 und 10 |
| Punkt 5: | Abschluss eines Durchführungsvertrages mit der Sunera Erneuerbare Energien GmbH |
| Punkt 6: | Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes |
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| a) Abwägung der bei der frühzeigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnmobilstellplatz Treffpunkt Saar“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes eingegangenen Bedenken und Anregungen |
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| b) Annahme des Bebauungsplanentwurfes |
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| c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit paralleler Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S.3634), zuletztgeändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. 12. 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394) |
| Punkt 7: | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Beckingen" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes |
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| a) Abwägung der bei der öffentlichen Auslegung sowie der im Rahmen derBeteiligung der Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenenBebauungsplan "Solarpark Beckingen" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes in den Gemeindebezirken Beckingen und Haustadteingegangenen Bedenken und Anregungen |
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| b) Teiländerung des Flächennutzungsplanes in den Gewannen „Auf die Espen,Hoschtert und Lützelscheuer“ in einer Größe von ca. 10,2 ha von „Fläche für dieLandwirtschaft“ in „Sondergebiet Solar“ |
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| c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes "Solarpark Beckingen" gem. § 10Abs. 1 BauGB als Satzungd) Billigung der Begründung zum Bebauungsplan |
| Punkt 8: | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentliche Sitzung | |
| Punkt 9: | Auftragsvergaben |