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Amtsblatt Beckingen
Ausgabe 16/2024
Bekanntmachungen Hauptverwaltung
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Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Beckingen

Am Mittwoch, dem 24.04.2024, 18:00 Uhr, findet im Sitzungssaal des Rathauses eine teils öffentliche und teils nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Punkt 1:

Einwohnerfragestunde

Punkt 2:

Anpassung der Haushaltssatzung 2024 / 2025

Punkt 3:

Neugestaltung der Reimsbacher Straße 59

Punkt 4:

Neugestaltung der Wendelinusstraße 8 und 10

Punkt 5:

Abschluss eines Durchführungsvertrages mit der Sunera Erneuerbare Energien GmbH

Punkt 6:

Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes

a) Abwägung der bei der frühzeigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnmobilstellplatz Treffpunkt Saar“ mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes eingegangenen Bedenken und Anregungen

b) Annahme des Bebauungsplanentwurfes

c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit paralleler Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S.3634), zuletztgeändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. 12. 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 394)

Punkt 7:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Beckingen" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes

a) Abwägung der bei der öffentlichen Auslegung sowie der im Rahmen derBeteiligung der Träger öffentlicher Belange zum vorhabenbezogenenBebauungsplan "Solarpark Beckingen" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes in den Gemeindebezirken Beckingen und Haustadteingegangenen Bedenken und Anregungen

b) Teiländerung des Flächennutzungsplanes in den Gewannen „Auf die Espen,Hoschtert und Lützelscheuer“ in einer Größe von ca. 10,2 ha von „Fläche für dieLandwirtschaft“ in „Sondergebiet Solar“

c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes "Solarpark Beckingen" gem. § 10Abs. 1 BauGB als Satzungd) Billigung der Begründung zum Bebauungsplan

Punkt 8:

Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

Punkt 9:

Auftragsvergaben

Beckingen, den 17.04.2024
Thomas Collmann, Bürgermeister