Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Beckingen
Am Mittwoch, dem 07.12.2022, 18:00 Uhr, findet in der Deutschherrenhalle eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
| Öffentliche Sitzung | |
| Punkt 1: | Einwohnerfragestunde |
| Punkt 2: | Satzungsangelegenheiten |
| Punkt 2.1: | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Einrichtungen in der Gemeinde Beckingen |
| Punkt 2.2: | Satzung über die Benutzung der Grüngutannahmestelle der Gemeinde Beckingen |
| Punkt 2.3: | Satzung über die Veranstaltung von Wochenmärkten in der Gemeinde Beckingen |
| Punkt 2.4: | Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Beckingen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser |
| Punkt 2.5: | Abwasser-Abgabensatzung |
| Punkt 3: | Radverkehrskonzept für die Gemeinde Beckingen |
| Punkt 4: | Verbandsversammlung des EVS am 13.12.2022 |
| Punkt 5: | Vorhabenbezogenener Bebauungsplan "Solarpark Beckingen" a) Änderung des Flächennutzungsplanes in der Form, dass der im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Beckingen, Gemeindebezirk Beckingen, Gewann "Hoschtert/Auf die Espen" und Gemeindebezirk Haustadt, Gewann "Lützelscheuer" ausgewiesene Bereich in einer Größe von ca. 10 ha von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Sondergebiet Photovoltaik" geändert wird b) Annahme des Bebauungsplanentwurfes und c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB mit paralleler Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert Artikel 11 des Gesetzes vom 8. Oktober 2022 (BGBl. I S. 1726) |
| Punkt 6: | Wirtschaftsplan 2023 des Gemeindewasserwerkes |
| Punkt 7: | Investitionsplan 2023 des Gemeindewasserwerkes |
| Punkt 8: | Investitionsprogramm 2023 - 2026 des Gemeindewasserwerkes |
| Punkt 9: | Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserbetriebes |
| Punkt 10: | Investitionsplan 2023 des Abwasserbetriebes |
| Punkt 11: | Investitionsprogramm 2023 - 2026 des Abwasserbetriebes |
| Punkt 12: | Stellenübersichten 2023 des Gemeindewasserwerkes und des Abwasserbetriebes |
| Punkt 13: | Mitteilungen und Anfragen |
| Nicht öffentliche Sitzung | |
| Punkt 14: | Ankauf von Grundstücken |
| Punkt 15: | Erneuerung des Kanals und der Wasserleitung im Ahornweg im Gemeindebezirk Honzrath, Auftragsvergabe |