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Amtsblatt Beckingen
Ausgabe 48/2023
Bekanntmachungen Hauptverwaltung
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Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Beckingen

Am Mittwoch, dem 06.12.2023, 18:00 Uhr, findet im Kulturhaus "Alte Wäscherei" eine teils öffentliche und teils nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

Punkt 1:

Einwohnerfragestunde

Punkt 2:

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Umsetzung der landesweiten systematischen Medienausleihe

Punkt 3:

Wirtschaftsplan 2024 des EVS

Punkt 3.1:

Wirtschaftsplan 2024 des EVS, hier: Festlegung der Abfallgebühren 2024 sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums

Punkt 3.2:

Wirtschaftsplan 2024 des EVS, hier: Festlegung des Einheitlichen Verbandsbeitrags sowie des einjährigen Kalkulationszeitraums

Punkt 4:

Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2022

Punkt 5:

Beantragung einer Zuweisung und ihre Verwendung nach dem Saarlandpaktgesetz

Punkt 6:

Forstwirtschaftspläne 2024/2025

Punkt 7:

Stellenpläne 2024/2025

Punkt 8:

Investitionsprogramm 2022-2028

Punkt 9:

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024/2025

Punkt 10:

Landesentwicklungsplan (LEP) Saarland 2030

Punkt 11:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Solarpark Beckingen"

a) Abwägung der bei der frühzeigen Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB

und der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Solarpark Beckingen" mit paralleler Flächennutzungsplanänderung eingegangenen Bedenken und Anregungen

b) Annahme des Bebauungsplanentwurfes

c) Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB mit paralleler Beteiligung der

Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie

die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB in der

Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S.3634), zuletzt

geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 221)

Punkt 12:

Stellenübersichten 2024 des Gemeindewasserwerkes und des Abwasserbetriebes

Punkt 13:

Wirtschaftsplan 2024 des Gemeindewasserwerkes

Punkt 14:

Investitionsplan 2024 des Gemeindewasserwerkes

Punkt 15:

Investitionsprogramm 2024 - 2027 des Gemeindewasserwerkes

Punkt 16:

Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserbetriebes

Punkt 17:

Investitionsplan 2024 des Abwasserbetriebes

Punkt 18:

Investitionsprogramm 2024 - 2027 des Abwasserbetriebes

Punkt 19:

Satzungsangelegenheiten

Punkt 19.1:

Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Beckingen über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser

Punkt 19.2:

Abwasser-Abgabensatzung zur Satzung der Gemeinde Beckingen über die Entwässerung der Grundstücke, den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage und deren Benutzung (Abwasser-Abgabensatzung)

Punkt 20:

Vergabe von Aufträgen

Punkt 20.1:

Neugestaltung des Dorfplatzes Oppen

Punkt 20.2:

Neubau der Kindertagesstätte St. Marzellus im Gemeindebezirk Beckingen, Rohbauarbeiten

Punkt 20.3:

Neubau der Kindertagesstätte St. Marzellus im Gemeindebezirk Beckingen, Flachdacharbeiten

Punkt 21:

Mitteilungen und Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

Punkt 22:

Personalangelegenheit

Beckingen, den 29.11.2023
Thomas Collmann, Bürgermeister