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Ebsdorfergrund Nachrichten
Ausgabe 13/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund

am Montag, 30.03.2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund nach den Kommunalwahlen am 6. März 2016 lade ich gemäß §§ 56, 58 der Hessischen Gemeindeordnung in der zur Zeit gültigen Fassung für

Montag, 30.03.2020 um 19:30 Uhr,

in die Mehrzweckhalle (Sporthalle) in Wittelsberg

ein.

Tagesordnung

A. Personalangelegenheiten

1.

Ernennung von Herrn Johannes Emmerich zum stellv. Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr von Leidenhofen

hier: Aushändigung der Ernennungsurkunde

(VL-115/2020)

2.

Ernennung des stellv. Wehrführers Patrick Münn in das Ehrenbeamtenverhältnis

hier: Aushändigung der Ernennungsurkunde

B. Kleine Anfragen

C. Vorlage des Bürgermeisters

(VL-114/2020)

3.

Erlass des Kostenbeitrages für die gemeindlichen Kindertagesstätten für den Monat April 2020

D. Aus den Ausschüssen

(VL-116/2020)

4.

Haushaltsjahr 2020, Kenntnisnahme Liquiditätsnachweis

(VL-24/2020)

5.

Verkauf des gemeindeeigenen Grundstückes, Gemarkung Dreihausen, Flur 13, Flurstück 13/50 (Raiffeisenstraße)

(VL-104/2020)

6.

Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, OT Heskem-Mölln

Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes

Gewerbegebiet "InterKomEins/ InterKomZwei";

hier:

  1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

  2. Feststellungsbeschluss gem. § 6 BauGB

(VL-91/2020)

7.

Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, OT Heskem-Mölln

Bebauungsplan Gewerbegebiet "InterKomEins/ InterKomZwei";

hier:

  1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.

  2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

  3. Vergabe von zwei Straßennamen

E. Große Anfrage der ÜBE•FWG Fraktion

(VL-93/2020)

8.

Große Anfrage der ÜBE•FWG Fraktion-Ebsdorfergrund gemäß § 50 II HGO und § 17 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung:

Leitungswasser als Trinkwasser

F. Kenntnisnahmen und Mitteilungen

(VL-71/2020)

9.

Bekanntgabe überplanmäßiger Ausgaben

10.

Verschiedenes

Ebsdorfergrund, 20.03.2020

Wilfried Eucker
Vorsitzender der Gemeindevertretung