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Ebsdorfergrund Nachrichten
Ausgabe 15/2018
Amtliche Bekanntmachungen
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Protokoll und Beschluss Sitzung OB Wittelsberg 28.03.2018

Ortsbeirat Wittelsberg

Protokoll der Ortsbeiratssitzung am 28. März 2018

Beginn:

20.00 Uhr

Ende:

20.50 Uhr

Anwesend:

Ortsbeirat:

Jörg Habiuk, Mirco Bier, Bernd Naumann,

Jürgen Mahla, Achim Schmidt

Gemeindevertretung:

Thomas Preiß, Volker Wagner, Reiner Nau

Gemeindevorstand:

Heinrich Rabenau

TG Flurbereinigung:

Herbert Staubitz

TOP 1: Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ortsvorsteher Jörg Habiuk eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist. Auf seinen Vorschlag wird die Tagesordnung einvernehmlich um den Punkt „Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Straße Birkenweg“ als neuer TOP 4 erweitert.

TOP 2 : Maßnahmen Flurbereinigung

Der Vorsitzende der Teilnehmergemeinschaft Flurbereinigung L 3048 Herbert Staubitz gibt einen umfassenden Bericht über die in 2017 umgesetzten Maßnahmen (Ausgleichsmaßnahmen Wannweg, Verrohrung als Durchlass „Hühnerbrücke“, Rundweg mit wassergebundener Decke Am Kirchberg). Für das Jahr 2018 wird der Ausbau des Wannweges mit geänderter Wegeführung erfolgen. Teile des bisherigen Weges werden zurückgebaut. Der vom Ortsbeirat empfohlene Ausbau des Weges oberhalb der Wohnbebauung Am Kirchberg 8 bis 12 kann im Rahmen der Flurbereinigung nicht erfolgen. Es besteht nach Mitteilung von Herrn Staubitz bei entsprechender Antragstellung durch die Gemeinde jedoch die Möglichkeit dies im Programm „Dorferneuernde Maßnahmen“ (was nichts mit der Dorferneuerung zu tun hat) mit einer 65%igen Förderung umzusetzen. Die Förderung der Anlage eines Fußweges, auf der linken Seite Ortsausgang Wittelsberg in Richtung R.-Holzhausen, wird weiter verfolgt. Ein Fußweg auf der gegenüberliegenden Seite, in Verlängerung des vorhandenen Bürgersteiges, kann im Rahmen der Flurbereinigung nicht gefördert werden.

TOP 3: Dorferneuerung

Der Vorsitzende erläutert die bereits teilweise in der Umsetzung befindlichen Ortsdurchgrünungsmaßnahmen. Auf die durch das Planungsbüro Cognitio im Rahmen der Sitzung des AK Dorferneuerung gemachen Angaben wird hingewiesen.

Der stellv. Ortsvorsteher Mirco Bier gibt bekannt, dass das DE-Abschlussfest am 15.09.2018 stattfinden wird. Die in gemeinsamen Gesprächen mit Herrn Bürgermeister Schulz und der Fachbereichsleiterin Frau Schmidt bereits getroffenen Festlegungen werden bekanntgegeben. Weitere Details werden zeitnah abschließend besprochen.

TOP 4: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Straße Birkenweg - Stellungnahme des Ortsbeirates

OV Habiuk gibt das Schreiben des Bürgermeisters als Ordnungsbehörde vom 22.02.2018 bekannt. Er teilt mit, dass er mit Anliegern über diesen Vorschlag, die Tempo-30-Zone durch einen verkehrsberuhigten Bereich zu ersetzen, gesprochen hat. Von dort wird die Maßnahme begrüßt. Auf Vorschlag des Vorsitzenden, wird dieser straßenverkehrlichen Anordnung mit der Maßgabe zugestimmt, dass zum Parken berechtigte Flächen ausgewiesen und dadurch Beeinträchtigungen für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr vermieden werden. Der Beschluss ergeht einstimmig.

TOP 5: Verschiedenes

Unter diesem TOP gibt der Vorsitzende folgende Mitteilungen bekannt bzw. werden nachstehende Punkte erörtert:

  • Restarbeiten am Containerstellplatz
  • Sachstand Verkauf Gebäude Holzhäuser Straße 8
  • Osterfeuer FFW am 31.03.2018
  • Neubesetzung der Leitung des GrundTreffs
  • Maßnahmen zur Verhinderung der Nutzung des neu angelegten Fußweges am Kirchberg durch PKW/LKW und Entwässerung dieses Weges
  • Bepflanzung und Verkauf bzw. dauerhafte Verpachtung eines Grundstückes Am Kirchberg (Parzelle 24)

Das in Vertretung von Bürgermeister Schulz anwesende Mitglied des Gemeindevorstandes wird gebeten, sich um die Beseitigung der im Rahmen der gemeinsamen Ortsbegehung Ortsbeirat/Gemeindevorstand am 02.07.2016 festgestellten Schäden (Straßenaufbrüche, Schäden an Bürgersteigen und Wassereinläufen etc.) zu bemühen.

Ebsdorfergrund, den 29. März 2018

gez. Jörg Habiuk Bernd Naumann Ortsvorsteher Schriftführer