Niederschrift zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Senioren und Soziales
am Montag, den 22.06.2020.
| Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr | Sitzungsende: 21:15 Uhr |
Anwesenheiten:
Vorsitz:
Meyer, Werner
Anwesend:
Ebinger, Yvonne
Maikranz, Friedhelm
Michanikl, Clara
Stahringer-Brandenstein, Roswitha
Böckler, Werner
Preiß, Michael
Entschuldigt:
Erkel, Holger
Weil-Höll, Ursula
Gemeindevorstand:
Schulz, Andreas
Newton, Elisabeth
Braun, Konrad
Rabenau, Heinrich
Schäfer, Wilfried
Verwaltung:
Schick, Heike
Gäste:
Bier, Konrad LdB
Reuter, Margitta stellv. Ortsversteherin
Gerhardt, Ute
Sitzungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Werner Meyer eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Senioren und Soziales um 19:30 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgte und das Gremium beschlussfähig ist.
öffentliche Sitzung
| 1. | Sachstandsinformation des Bürgermeisters zu Angelegenheiten der Kinder in der Gemeinde | (VL-105/2020) |
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die Sachstandsinformation des Bürgermeisters zu Angelegenheiten der Kinder in der Gemeinde zu folgenden Themen:
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| - | den Stand der Antragstellung auf Förderung des Erweiterungsbaus der Kita Rauischholzhausen |
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| - | das geplante Einweihungsfest mit einem Tag der offenen Tür in der Kita Beltershausen-Frauenberg |
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| - | den 2. Närrischen Lindwurm |
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| - | den Fortbestand der Übergangsgruppe in der Kita Dreihausen |
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| - | ggf. die Wiedereinrichtung einer Übergangsgruppe im DGH Heskem-Mölln |
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| - | das Summer-Fun-Festival 2020 |
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| - | den Stand der Umsetzung des Region Aqua Parks |
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| - | Auswirkungen des "Gute-Kita-Gesetzes" zur Kenntnis. |
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
| 2. | Sachstandsinformation des Bürgermeisters zu Jugendangelegenheiten in der Gemeinde | (VL-106/2020) |
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die Sachstandsinformation des Bürgermeisters zu Jugendangelegenheiten in der Gemeinde zu folgenden Themen:
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| - | die Jugendfahrt der Gemeinde |
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| - | die Situation in den Jugendclubs |
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| - | die Geldspende der Gemeinde an die GSE und |
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| - | ein Spitzengespräch des Bürgermeisters mit dem Schuldezernenten und dem Schulleiter der GSE zur Kenntnis. |
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
| 3. | Sachstandsinformation des Bürgermeisters zu Angelegenheiten der Generation 50 plus in der Gemeinde | (VL-107/2020) |
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die Sachstandsinformation des Bürgermeisters zu Angelegenheiten der Generation 50 plus in der Gemeinde zu folgenden Themen:
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| - | die GrundFahrt |
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| - | den Winterauskehrmarkt anlässlich des 4. Geburtstages des GrundTreffs |
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| - | die Erscheinungsdaten der GrundWelt |
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| - | die Internetseite des GrundTreffs zur Kenntnis. |
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
| 4. | Sachstandsinformation des Bürgermeisters zu Angelegenheiten der Veranstaltungen in der Gemeinde in Corona-Zeiten | (VL-211/2020) |
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die Sachstandsinformationen des Bürgermeisters zu Angelegenheiten der Veranstaltungen in der Gemeinde in Corona-Zeiten zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
| 5. | Ablehnung des Premium-Rundwanderweges von den Waldinteressenten Wittelsberg | (VL-494/2019) |
Beschluss:
Der Ausschuss für Kinder, Jugend, Senioren und Soziales nimmt die Ablehnung der Waldinteressenten Wittelsberg zu dem geplanten Premium-Rundwanderweg mit dem Titel "SchlossGrundTour" zur Kenntnis. Der Ausschuss für Kinder, Jugend, Senioren und Soziales nimmt darüber hinaus zur Kenntnis, dass die "SchlossGrundTour" mit dem geplanten Streckenverlauf (siehe Anlage) damit nicht mehr umsetzbar ist, da sie über Eigentum der Waldinteressenten Wittelsberg laufen sollte und die Gemeinde keine Genehmigung zur Wegnutzung erhält.
Abstimmungsergebnis:
Aufgrund des neuen Antrags vom Ausschussvorsitzenden Herrn Meyer wird der Antrag zurückgestellt.
Der Ausschussvorsitzende Herr Meyer stellt folgenden neuen Antrag:
Beschluss:
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, rechtlich zu prüfen, ob gem. § 15 Hessisches Waldgesetz eine Nutzung der Wege und Flächen auf Waldflächen in Privateigentum zur allgemeinen Erholung (insbes. Wanderungen, Spaziergänge) grundsätzlich gestattet ist bzw. vom Eigentümer geduldet werden muss und die Ausweisung eines Premium-Wanderweges dort rechtlich zulässig ist.
Abstimmungsergebnis:
6 x Ja 1 x Nein
| 6. | Fazit 1000-Jahr-Feier in Leidenhofen - Rechnungslegung, Überschussverwendung | (VL-100/2020) |
Beschluss:
Der Ausschuss 3 nimmt das Ergebnis der 1000-Jahr-Feier in Leidenhofen in Form eines Überschusses in Höhe von 7.500,00 Euro, vorgertragen durch den LdB und OV Konrad Bier zur Kenntnis und beschließt, das Geld auf einem Verwahrgeldkonto zu führen und es auf den Beschluss des Ortsbeirates für Maßnahmen im Ortsteil Leidenhofen einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 7. | Bedarfsplan für die Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Gemeinde Ebsdorfergrund 2020 | (VL-210/2020) |
Beschluss:
Der Ausschuss für Kinder, Jugend, Senioren und Soziales nimmt den beigefügten Bedarfsplan für die Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege der Gemeinde Ebsdorfergrund für das Jahr 2020 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zur Kenntnis genommen
| 8. | Verschiedenes |
Frau Roswitha Stahringer-Brandenstein informiert die Anwesenden über den wieder aufgenommen Fahrdienst von montags bis donnerstags und über den eingerichteten Telefondienst der Bürgerhilfe Ebsdorfergrund. Beide Angebote werden von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut und gerne angenommen.
| Gez. Werner Meyer | Gez. Heike Schick |
| Ausschussvorsitzender | Schriftführerin |