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Ebsdorfergrund Nachrichten
Ausgabe 35/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Ortsbeirat Heskem / Mölln

Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Heskem/Mölln am 05.03.2020 im DGH Heskem.

Beginn : 19:32 Uhr

Anwesend:

Ortsbeirat:

H.-M. Lieser, T. Reinhardt, M. Hame, S. Mankowski

Gemeindevorstand:

Bürgermeister Andreas Schulz

Gäste:

keine

Tagesordnung:

TOP 1:

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

TOP 2:

Bericht des Gemeindevorstandes

TOP 3:

Mitteilungen des Ortsvorstehers

TOP 4:

Nachbetrachtung Fest „Neue Ortsmitte Heskem“ am 01.02.2020

TOP 5:

Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, Ortsteil Heskem-Mölln

Bebauungsplan Gewerbegebiet „InterKomEins/InterKomZwei“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

hier: Stellungnahme

TOP 6:

Sachstand Grundstücksverkauf im Ortsteil Heskem-Mölln (Grillhütte Mölln) an den Verschönerungsvereins Mölln e.V.

hier: Sachstand

TOP 7:

Breitbandausbau in Heskem-Mölln

hier: Vorgezogenes Eigenleistungsprojekt Möllner Weg

TOP 8:

Verkehrsschau 2020

hier: Mitteilung Ergebnisse

TOP 9:

Bau des neuen Busbahnhofes am Schulgelände

hier: Sachstand

TOP 10:

Bau des Region Aqua Parks auf der Liegewiese des GrundBades

hier: Infos zum Thema

TOP 11:

Ortspflege

TOP 12:

Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten im Ortsteil Heskem-Mölln

TOP 13:

Verschiedenes

TOP 1: Eröffnung der Sitzung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

OV H.-M. Lieser begrüßt alle anwesenden Mandatsträger, insbesondere Herrn Bürgermeister Andreas Schulz, der als Vertreter des Gemeindevorstandes an der Sitzung teilnimmt. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit gemäß § 82 Abs. 6 HGO i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Ebsdorfergrund zu dieser Sitzung fest. Einwendungen gegen die Einladung, die Niederschrift der letzten Sitzung, sowie die Feststellung der Beschlussfähigkeit werden nicht erhoben.

TOP 2: Bericht des Gemeindevorstandes

Herr Bürgermeister Schulz verweist auf die umfangreiche Tagesordnung und kündigt Beiträge zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten an.

TOP 3: Mitteilungen des Ortsvorstehers
  • Für die Betreuung der Friedhofskapelle wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein/e Mitarbeiter*in gesucht. Zu den wesentlichen Aufgabenfeldern zählt die jeweilige Vorbereitung der Friedhofskapelle für anstehende Trauerfeiern bzw. die damit verbundenen Tätigkeiten - hier im Besonderen die Durchführung der notwendigen Reinigungsarbeiten. Gesucht wird eine zuverlässige und flexible Person. Die Vergütung erfolgt im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung nach Stundenaufwand.

  • Die Gemeinde hat in 2018 eine Arbeitsgruppe gegründet welche das Ziel hat, den Lebensraum und die Lebensbedingungen für Insekten, Kleinstlebewesen sowie andere Tiere und Pflanzen in der Gemeinde zu verbessern. Im selben Jahr wurde mit Projekten zur Förderung der Biodiversität, insbesondere durch die Anlage von Blumenwiesen und der Aufstellung von Insektennisthilfen, begonnen. Eine Insektennisthilfe steht auch in Heskem an der Evangelischen Kirche. Das Projekt wurde initiiert von Konfirmanden, geleitet von Frau Pfarrerin Angelika Käse.

  • Die neue Ortsumgehung von Heskem wird über den planfestgestellten Bereich hinaus auf der vorhandenen Straße L 3125 weitergebaut bzw. saniert. Bürgermeister Schulz erwartet den kompletten Abschluss des Ortsumgehungsstraßenbaus für Ende 2020.

  • Um das Weihnachtsgeschäft 2021 mitnehmen zu können, sollen der neue Edeka und die Sparkasse Ende 2021 fertig sein. Ab dem 01.01.2022 werden ggfs. dann auch die neuen barrierefreien Bushaltestellen angefahren.

  • Ende 2021 ist auch die Eröffnung des Autohofes mit neuer Tankstelle im neuen interkommunalen Gewerbegebiet geplant, dessen Beschlussfassung in der Gemeindevertretung Ende März 2020 ansteht. Ende 2020 sollen sich aber bereits die ersten Unternehmen im Gewerbegebiet ansiedeln können.

  • Ein weiteres großes Bauvorhaben ist das Generationenparkprojekt mit einem neuen Bürgerhaus für Heskem-Mölln. Beschlossen werden soll es von der Gemeindevertretung in der Sitzung vor der Sommerpause. Fertig sein soll das Projekt im Dezember 2022. In diesem Zusammenhang ist geplant das derzeitige Dorfgemeinschaftshaus Heskem-Mölln zu verkaufen.

  • Die Freiwilligwe Feuerwehr Heskem-Mölln erhält wie Roßberg als Ersatzbeschaffung ein neues Feuerwehrfahrzeug (TSF-W). Die Ausschreibung für den Aufbau des Fahrzeuges ist bereits erfolgt.

TOP 4: Nachbetrachtung Fest „Neue Ortsmitte Heskem“ am 01.02.2020

OV Lieser gibt zunächst einen kleinen Rückblick und verweist darauf, dass durch die Umgehungsstraße schon viel erreicht wurde:

  • Weniger Lärm da keine LKW`s mehr durch den Ort fahren

  • Weniger Busse und PKW die durch den Ort, insbesondere auch Mölln, fahren

Anschließend teilt er mit einem Blick in die Gegenwart bzw. Zukunft mit, dass durch den Bau der „Neuen Ortsmitte Heskem“ sich bereits schon viel verändert hat und sich auch noch vieles verändern wird

  • So werden z. B. die neu geschaffenen ansprechende Freiflächen und Sitzmöglichkeiten zu einer positiven Veränderung des Dorflebens beitragen

  • Gleiches gilt auch für die moderne und auch bessere Beleuchtung

  • Durch die neuen Bushaltestellen wird insbesondere älteren Menschen der Ein- und Ausstieg in die Busse erleichtert und vieles mehr

Das alles, so führt OV Lieser weiter aus, hat uns Heskemer und Möllner natürlich sehr gefreut und natürlich auch, dass wir mit großer personeller, materieller und finanzieller Unterstützung der Gemeinde dies am 1. Februar feiern durften.

Leider war uns das Wetter insbesondere beim Aufbau nicht hold. OV Lieser erinnerte da insbesondere an die Mitarbeiter des Servicehofes, die am Samstagmorgen bei strömenden Regen die Zelte aufgeschlagen haben. Insgesamt und insbesondere hierfür bedankte er sich, auch im Namen des Ortsbeirates, bei den Mitarbeitern des Servicehofes für den Aufbau und Abbau, womit sie wesentlich zur Gestaltung des Festes beigetragen haben. Gleiches gilt auch für die Heskemer Vereine, ohne deren Unterstützung das Fest wahrscheinlich nicht so hätte durchgeführt werden können.

Am Abend besserte sich das Wetter sodann und viele Besucher konnten begrüßt werden. Offensichtlich hatten die Besucher auch Ihren Spaß, da viele bis in die frühen Morgenstunden blieben.

Wie schon am Abend des Festes bedankte sich abschließend OV Lieser noch mal bei Herrn Bürgermeister Schulz, auch stellvertretend für die Gemeindeverwaltung, die ebenfalls viel für das Fest vorbereitet hatte, dafür, dass das das Fest so gefeiert werden konnte.

TOP 5:

Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, Ortsteil Heskem-Mölln

Bebauungsplan Gewerbegebiet „InterKomEins/InterKomZwei“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

hier: Stellungnahme

Herr OV Lieser teilt zunächst mit, dass die Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund am 20.03.2017 gemäß § 2 Abs.1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet „InterKomEins/InterKomZwei“ sowie die FNP-Änderung in diesem Bereich im Ortsteil Heskem-Mölln beschlossen hat.

Ziel des Bebauungsplanes ist die Ausweisung eines Gewerbegebietes i.S.d. § 8 BauNVO, eines Mischgebietes i.S.d. § 6 BauNVO und eines Sondergebietes Zweckbestimmung Tankstelle im Sinne des § 11 BauNVO, um im Bereich der neugebauten Umgehungsstraße der Nachfrage nach Bau- und Gewerbegrundstücken im Ebsdorfergrund auch künftig gerecht zu werden. Das Plangebiet soll über eine eigenständige Erschließungsstraße in Verbindung mit der bereits gebauten Ortsumgehung erschlossen werden, wobei die künftige Erschließung einer östlichen Erweiterungsfläche (InterKomDrei/InterkomVier) mit berücksichtigt werden soll. Das Gewerbegebiet wird als Interkommunales Gewerbegebiet entwickelt. Neben der Gemeinde Ebsdorfergrund beteiligt sich auch die Stadt Marburg und die Stadt Staufenberg an der Entwicklung des Gewerbegebietes. Hierzu wurde eine Infrastrukturgesellschaft InterKom mbH gegründet.

Neben der Ausweisung von Bauflächen werden Flächen und Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft mit in die Planung aufgenommen, um den durch den Bebauungsplan vorbereiteten Eingriff in den Naturhaushalt zu kompensieren und auszugleichen.

Die Planziele gelten analog für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde, der die Fläche derzeit als landwirtschaftliche Nutzfläche darstellt. Die Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgt im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs.3 BauGB.

Nach den Erläuterungen des Ortsvorstehers gibt Herr Bürgermeister Schulz noch nähere Informationen zu dem geplanten Grundzentrum und dem Gewerbepark.

Anschließend lässt Herr OV Lieser über den vorliegenden Bebauungsplan Gewerbegebiet „InterKomEins/InterKomZwei“ sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat stimmt dem Bebauungsplan Gewerbegebiet „InterKomEins/InterKomZwei“ sowie der Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich zu.

Ja: 4 Nein: 0 Enthaltung: 0

TOP 6:

Sachstand Grundstücksverkauf im Ortsteil Heskem-Mölln (Grillhütte Mölln) an den Verschönerungsvereins Mölln e.V.

hier: Sachstand

Herr Bürgermeister Schulz teilt mit, dass der Grundstücksverkauf von dem Gemeindevorstand beschlossen wurde. Für die Gemeinde wird für die Zukunft ein Vorkaufsrecht bestehen.

Fördermittel für Aus- und Umbau der Grillhütte Mölln werden von dem Verschönerungsvereins Mölln e.V. beantragt werden.

TOP 7:

Breitbandausbau in Heskem-Mölln

hier: Vorgezogenes Eigenleistungsprojekt Möllner Weg

Herr Bürgermeister Schulz teilt mit, dass durch die Breitbandgesellschaft des Landkreis Marburg-Biedenkopf der Breitbandausbau mit einer Mindestbandbreite von 25 Mbit pro Sekunde für mindestens 95 Prozent aller Haushalte flächendeckend erfolgreich abgeschlossen werden konnte. Für schnelleres Internet muss Glasfaserkabel verlegt werden so wie es jetzt geschieht in Mölln.

Da beabsichtigt ist den Gehweg mit Eigenleistung der Anlieger neu zu pflastern, soll die ausführende Baufirma die Oberflächen nicht wieder herstellen. Eine Anliegerversammlung bezüglich des Ausbaus des Gehweges im Möllner Weg ist für den 31.03.2020, 18:00 Uhr, in der Grillhütte in Mölln vorgesehen. Der Ausbau soll noch dieses Jahr erfolgen.

TOP 8:

Verkehrsschau 2020

hier: Mitteilung Ergebnisse

Herr Bürgermeister Schulz berichtet von der Verkehrsschau die stattgefunden hat und teilt mit:

-

dass die Ortsschilder von Heskem versetzt werden. Das Ortsschild in der Kirchhainer Straße wird zukünftig vom neuen Kreisel kommend 10 m rechts stehen (von Moischt kommend nach der Brücke rechts). Das Ortsschild in Höhe des Lehrerparkplatzes der Gesamtschule Ebsdorfergrund wird versetzt Richtung Umgehungsstraße in Höhe der Reithalle.

-

dass die Bushaltestelle Mölln ein Stück Richtung L3125 versetzt wird, wo der Gehweg breiter und auch eine Straßenlampe ist.

-

dass laut Mitteilung von Polizei und Land bezüglich der Kreuzung Möllner Weg/L3125 keine Maßnahmen erfolgen

-

dass im Verlauf der neuen Umgehungsstraße noch eine 70 km/h Beschilderung erfolgt.

TOP 9:

Bau des neuen Busbahnhofes am Schulgelände

hier: Sachstand

Herr Bürgermeister Schulz teilt mit, dass die Baugenehmigung für den Bau des Busbahnhofes mit Erschließungsanlagen erteilt ist. Für den Bau des 2,5 Millionen Euro teuren Busbahnhofprojektes mit einer Bedarfsampelanlage und komplett neuer Zuwegung zur Gesamtschule fehlt jedoch noch die Förderzusage des Landes.

Nach Ansicht von Bürgermeister Schulz wird das Großprojekt Busbahnhof bis Ende 2021 brauchen, bis es abgeschlossen sein wird. Die Busse werden sodann durch den Schwimmbadweg fahren.

TOP 10:

Bau des Region Aqua Parks auf der Liegewiese des GrundBades

hier: Infos zum Thema

Herr Bürgermeister Schulz teilt mit, dass die Landrätin, Frau Kirsten Fründt, und die Geschäftsführerin der Region Marburger Land, Frau Alexandra Klusmann, ihm und seinem Team vom GrundBad am 23.12.2019 einen Bewilligungsbescheid in Höhe von 258.657 Euro für den Bau des Region Aqua Parks auf der Liegewiese des GrundBades überreicht hätten.

Rund 450.000 Euro soll das Projekt kosten und ist Teil eines größeren Projektes mit welchem er

  • auch die Toiletten innen und außen erneuern und barrierefrei machen,

  • ein neues Kinderplanschbecken,

  • neue Duschen,

  • neue Übergänge vom Hallenbad in den Außenbereich und

  • noch mehr Energieeffizienz und ein besseres Raumklima (Be-und Entlüftung) schaffen will.

Hierzu hat er auch einen Antrag an die Landesregierung im Rahmen des Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (SWIM) Programmes auf den Weg gebracht, wo wir derzeit auf Platz 2 liegen. Das Projekt wird auch von Frau

Landrätin Kirsten Fründt unterstützt.

Insgesamt könnten so weitere 500.000 Euro investiert werden. Auf 1 Mio. Euro Investitionen kommen dann 500.000 Euro Zuschüsse.

TOP 11: Ortspflege

Herr OV Lieser teilt zunächst mit, dass dieser TOP zuletzt auch TOP der Ortsbeiratssitzung am 17.10.2019 war.

Festgelegt wurde damals:

Nach Beendigung der Straßenarbeiten in Heskem soll im Jahr 2020 erneut zu einem Arbeitseinsatz („Tag zur Verbesserung des Ortsbildes“) aufgerufen werden. Der Fokus soll dabei auf dem Umfeld des Backhauses und auf der Straße „Zur Gesamtschule“ liegen.

Herr Bürgermeister Schulz teilt mit, dass die benötigten Pflanzen von der Gemeinde bezahlt werden würden. Nach kurzer Aussprache kommt man zu dem Entschluss, zunächst von einem Aufruf zu einem Arbeitseinsatz abzusehen, da das Umfeld des Backhauses von der Backhausgemeinschaft gepflegt wird.

TOP 12: Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten im Ortsteil Heskem-Mölln

Herr OV Lieser teilt bezüglich den Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten im Ortsteil Heskem-Mölln mit dass

  • von ihm die Situation bzgl. der Brücke über die Zwester Ohm in Mölln beim Servicehof angesprochen wurde (Mauerwerk wird von der Zwester Ohm unterspült; hier ist Handlungsbedarf bevor größere Schäden entstehen). Es soll eine Prüfung stattfinden.

  • im Bereich des Anwesens Zur Gesamtschule 18 offensichtlich der Grabenaushub aus der Gäulsbach nicht entfernt wurde. Die Randstreifen am Graben können daher nicht gemäht und somit gepflegt werden. Durch den Servicehof wurden nach Mitteilung der Grundstücksbesitzerin die Randstreifen am Graben nur gemäht; der Grabenaushub wurde nicht entfernt.

  • in dem Bereich des Grundstücksbesitzers des Anwesens Zur Gesamtschule 16 nach dessen Ansicht die Gäulsbach ausgehoben werden muss.

  • nach Mitteilung des Grundstücksbesitzers des Anwesens Zur Gesamtschule 14 die Gäulsbach in seinem Bereich ausgehoben werden muss. Gleiches würde für den Graben von der Gäulsbach zur Zwester Ohm gelten.

Herr Bürgermeister Schulz teilt mit, dass der Gehweg vom Brunkel (Heskemer Straße) bis zur Kirchhainer Straße durch Anlieger in Eigenleistung gepflastert werden wird.

TOP 13: Verschiedenes

Herr OV Lieser bittet um Prüfung, ob zum Zeitpunkt der Sperrung der Umgehungsstraße im Sommer priorisiert die Geschwindigkeitsmessanlage in der Straße Zur Gesamtschule in Heskem aufgestellt werden kann.

Desweiteren gibt er noch folgende Termine bekannt:

  • 08.05.2020 Tag der offenen Tür mit Einweihungsfest in der Kita Beltershausen

  • 26.03.2021 Kommunalwahl

Die Beleuchtung der Kirchenuhr in Heskem soll als Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung genommen werden.

Herr Bürgermeister Schulz teilt abschließend mit, dass Herr Steffen Deubel, Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung, seine Prüfung als Hilfspolizeibeamter bestanden hat.

Ende der Sitzung: 21:07 Uhr

Heskem-Mölln den 21. April 2020

gez.  —  gez.
T. Reinhardt  —  H.-M. Lieser
(Schriftführer)  —  (Ortsvorsteher)