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Ebsdorfergrund Nachrichten
Ausgabe 47/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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Ortsbeirat Heskem / Mölln

Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Heskem/Mölln

am 14.11.2019 im DGH Heskem.

Beginn : 19:35 Uhr

Anwesend:

Ortsbeirat:

H.-M. Lieser, T. Reinhardt, M. Hame, S. Lemmer, S. Mankowski

Gemeindevorstand:

Rudolf Claar

Gäste:

keine

Tagesordnung (geändert):

-

TOP 1:

Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

-

TOP 2:

Bericht des Gemeindevorstandes

-

TOP 3:

Mitteilungen des Ortsvorstehers

-

TOP 4:

„Einkaufsoase im Grund“ im OT Heskem-Mölln

-

TOP 5:

Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2020 der Gemeinde Ebsdorfergrund

-

TOP 6:

Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten im Ortsteil Heskem-Mölln

-

TOP 7:

Verschiedenes

TOP 1: Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

OV H.-M. Lieser begrüßt alle anwesenden Mandatsträger, insbesondere Herrn Rudolf Claar als Vertreter des Gemeindevorstandes. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit gemäß §82 Abs. 6 HGO i.V.m. § 3 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde Ebsdorfergrund zu dieser Sitzung fest. Einwendungen gegen die Einladung, die Niederschrift der letzten Sitzung, sowie die Feststellung der Beschlussfähigkeit werden nicht erhoben.

Es wird der Antrag gestellt die Tagesordnung um einen Punkt zu ergänzen:

  • „Einkaufsoase im Grund“ im OT Heskem-Mölln

Der Ergänzung wird einstimmig zugestimmt und als TOP 4 in die Tagesordnung übernommen.

TOP 2: Bericht des Gemeindevorstandes
  • Die Bauarbeiten in der Ortsmitte gehen voran und sind im Zeitplan.

  • Der Gemeindevorstand dankt dem Ortsbeirat für die geleistete Arbeit in diesem Jahr.

TOP 3: Mitteilungen des Ortsvorstehers
  • Für die Betreuung der Friedhofskapelle wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein/e Mitarbeiter*in gesucht. Zu den wesentlichen Aufgabenfeldern zählt die jeweilige Vorbereitung der Friedhofskapelle für anstehende Trauerfeiern bzw. die damit verbundenen Tätigkeiten - hier im Besonderen die Durchführung der notwendigen Reinigungsarbeiten. Gesucht wird eine zuverlässige und flexible Person. Die Vergütung erfolgt im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung nach Stundenaufwand.

TOP 4: „Einkaufsoase im Grund“ im OT Heskem-Mölln

Der Ortsbeirat erhält Einsicht in den Bebauungsplan zur geplanten Einkaufsoase im Grund sowie eine Begründung und Stellungnahme seitens der Planungsbüros und der Gemeinde. Mit der Einkaufsoase und dem Bau einer Sparkassenfiliale wird Heskem als zentraler Ortsteil im Ebsdorfergrund gestärkt. Zudem ist die zentrale Lage mit direkter Anbindung an die neue Umgehungsstraße einer der Gründe für die Ansiedlung.

Beschluss:

Der Ortsbeirat stimmt dem Projekt „Einkaufsoase im Grund“ und der Ansiedlung einer Sparkassenfiliale“ im OT Heskem-Mölln zu. (4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung).

TOP 5: Stellungnahme zum Haushaltsentwurf 2020 der Gemeinde Ebsdorfergrund

Der Haushalt für das Jahr 2020 der Gemeinde Ebsdorfergrund wird vorgestellt.

Folgende Haushaltsanmeldungen für den Haushalt 2020 wurden für den OT Heskem-Mölln getätigt:

Planungskosten / Investitionen (auch Fortführung von bereits begonnenen Maßnahmen)

-

Ersatzbeschaffung für ein Feuerwehrfahrzeug für FFW Heskem-Mölln.

o Genehmigt. Die Feuerwehr erhält ein neues TSF-W in 2020.

-

Generationenparkprojekt mit Straßenausbau Hohmannsweg.

o Genehmigt.

-

Bau eines Busbahnhofes oberhalb der Gesamtschule Ebsdorfer Grund

o Genehmigt

-

Verlegung und Neubau von drei Bushaltestellen in Heskem.

o Genehmigt, zwei davon im Rahmen anderer Projekte nach 2020

-

Fertigstellung der Ortsumgehung Heskem

o Genehmigt

-

Ansiedlung eines Vollsortimenters

o Genehmigt

-

Erschließung Gewerbegebiet InterKom Eins und Zwei

o Genehmigt

-

Möllner Weg 1 bis 23a: Herausnahme des Teers aus dem Bürgersteig, pflastern des Gehwegs in Eigenleistung

o Nein. Zuerst muss eine Anliegerversammlung in 2020 stattfinden. Umsetzung in 2021 dann möglich. Dafür aber Gehwegsanierung in der Heskemer Straße/ Kirchhainer Straße gemäß Anliegerversammlung.

Reparaturen an Straßen / Randsteinen / Wegen / Plätzen:

-

Spielplatz Heskem: Zaun auf Standfestigkeit prüfen und ggf. erneuern.

o Genehmigt. Der Spielplatz erhält einen neuen Zaun auf 75m Länge.

-

Spielplatz Heskem: Reparatur der Hängebrücke, Austausch von min. 2 Brettern.

o Genehmigt. Die Hängebrücke wird ausgetauscht.

-

Friedhof Heskem: Abschnittsweise Neubepflanzung der Hecke; Ersatzweise Bepflanzung von Bäumen.

o Vorerst nein. Ggf. nach Beratung in der Friedhofskommission in 2021.

-

Ausweisung eines Parkplatzes unterhalb des Backhauses für Benutzer des Backhauses.

o Nicht genehmigt.

-

Bushaltestelle Mölln: vorhandenen Busch neben der Bushaltestelle durch Baum ersetzen, dieser soll auch als Weihnachtsbaum genutzt werden.

o Genehmigt.

-

Möllner Weg 22 und 30: Gehweg durch Baumwurzeln beschädigt, Stolpergefahr)

o Vorerst nicht genehmigt. (soll nochmals geklärt werden.)

-

Ausfahrt Möllner Weg auf L3125: Ausfahrt ist weiterhin sehr gefährlich durch beschlagene Spiegel, Anschaffung von beheizbaren Spiegeln.

o Angelegenheit des Landes (Landesstraße). Hier soll bei der Verkehrsschau im November nochmals beraten werden.

-

Zur Gesamtschule 18: Absenkung rund um den Regenwassereinlauf

o Genehmigt.

Weitere geplante Investitionen für den Ortsteil Heskem-Mölln

  • Über das SWIM-Förderprogramm und das LEADER-Förderprogramm soll das GrundBad weiter ertüchtigt werden.

  • Der Verschönerungsverein soll einen Zuschuss zur Sanierung der Grillhütte Mölln bekommen.

  • Die Voraussetzungen für den Bau des Busbahnhofes, die Bedarfsampelanlage und Erschließung sollen in 2020 geschaffen werden.

  • In der Kirchhainer Straße soll auf ca. 100 Meter die Wasserleitung von 80GG auf 100GG erneuert und vergrößert werden (50.000 €)

  • Das Kanalnetz im Schwimmbadweg soll für 30.000 € erweitert/verlängert werden.

Beschluss:

Der Ortsbeirat Heskem-Mölln stimmt dem Haushaltsentwurf 2020 der Gemeinde Ebsdorfergrund einstimmig zu.

TOP 6: Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten im Ortsteil Heskem-Mölln
  • Die Situation bzgl. der Brücke über die Zwester Ohm in Mölln wurde beim Servicehof angesprochen. (Mauerwerk wird von der Zwester Ohm unterspült. Hier ist Handlungsbedarf bevor größere Schäden entstehen). Es soll eine Prüfung stattfinden.

  • Einige für das Jahr 2019 zugesagten Arbeiten sind bereits erledigt. Weitere werden bis zum Jahresende noch erfolgen.

TOP 7: Verschiedenes
  • Volkstrauertag am 17.11.2019: Helfer auf dem Friedhof: M. Hame und T. Reinhardt

  • Abschlussfest nach Beendigung der Straßenbauarbeiten in Heskem: soll am 01.02.2020 stattfinden.

  • „Närrischer Lindwurm“: findet am 16.02.2020 statt. Umzug von Ebsdorf nach Leidenhofen.

  • Die Entfernung des Fahrzeuges am Friedhof verzögert sich weiterhin.

Ende der Sitzung: 20:50 Uhr

Heskem- Mölln den 18. November 2019

gez.  — gez.
S. Lemmer —  H.-M. Lieser
(Schriftführer)  — (Ortsvorsteher)