Titel Logo
Ebsdorfergrund Nachrichten
Ausgabe 48/2018
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Ortsbeirat Wittelsberg Protokoll der Ortsbeiratssitzung am 21.11.2018

Ortsbeirat Wittelsberg

Protokoll der Ortsbeiratssitzung am 21.11.2018

Beginn: 20.00 Uhr - Ende: 20.50 Uhr

Anwesend:

Ortsbeirat: Tobias Kaletsch, Mirco Bier, Bernd Naumann,

Jürgen Mahla

Gemeindevertretung: Rainer Nau, Volker Wagner, Thomas Preiß Gemeindevorstand: Heinrich Rabenau

Entschuldigt: Achim Schmidt

TOP 1: Eröffnung; Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ortsvorsteher Tobias Kaletsch eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung form - und fristgerecht erfolgt und das Gremium beschlussfähig ist. Zur Tagesordnung werden keine Ergänzungen vorgeschlagen.

TOP 2: Haushaltsanmeldungen Ortsbeirat 2019
- Stellungnahme zur Haushaltsatzung, dem Haushaltsplan
2019 und zum Investitionsprogramm 2019 - 2022

In Vertretung von Bürgermeister Schulz stellt das Mitglied des Gemeindevorstandes Heinrich Rabenbau ausführlich die Eckpunkte des Entwurfs des Gemeindehaushaltes 2019 und des Investitionsprogramms 2019 - 2022 vor. Der Haushalt zeichnet sich durch eine weitere Schuldenreduzierung, ein erhebliches Investitionsvolumen und durch unterdurchschnittliche Steuern und Gebühren aus.

Zu den sieben angemeldeten Maßnahmen aus dem OT Wittelsberg wird folgendes mitgeteilt:

  1. Erneuerung der Heizungsanlage Feuerwehrgerätehaus - Ja
  2. Mitfinanzierung weiterer Flurbereinigungsmaßnahmen - Ja
  3. Anschaffung eines Dämmerungsschalters und einer Zeituhr für die Wittelsberger Warte - Ja
  4. Sanierung von Teilbereichen an Straßen (Am Sportplatz, Birkenweg, Am Kirchberg, Zufahrtsstraße zum Friedhof, Vor dem Wald) - Ja, in der Größenordnung von 40.000,00 €
  5. Sanierung von Bürgersteigen und Bordsteinen in der gegesamten Ortslage - Ja, bis 10.000,00 €
  6. Endausbau Große Waldwiese - Ja
  7. Reparatur des Kreuzungsbereiches Birkenweg/Bergblick - Nein

(Soll in 2019 geprüft werden)

Der Ortsbeirat begrüßt diese weiterhin positive Entwicklung der Gemeinde und stimmt auf Vorschlag von Ortsvorsteher Kaletsch dem Haushalt für das Jahr 2019 und dem Investitionsprogramm 2019 - 2022 einstimmig zu.

TOP 3: Anfragen und Mitteilungen

a) Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Ortsbeirat betreffend der Aufstellung eines Sendemastes an Standorten auf dem Friedhof wegen der besonderen Eilbedürftigkeit im Umlaufverfahren folgenden einstimmigen Beschluss gefasst hat:

„Die vom Mobilfunkbetreiber Telekom für die Aufstellung eines Sendemastes im OT Wittelsberg vorgesehenen Standorte auf dem Friedhof werden abgelehnt. Der für die Verwaltung zuständige Friedhofsausschuss lehnt eine solche Inanspruchnahme ebenfalls einmütig ab.“

Er teilt ferner mit, dass der Ortsbeirat der Deutschen Telekom schriftlich seine Bereitschaft mitgeteilt hat, diese bei der Suche nach einem geeigneten Standort in der Gemarkung Wittelsberg zu unterstützen, damit die Probleme bei der Mobilfunknutzung beseitigt werden können.

b) Ortsvorsteher Kaletsch gibt bekannt, dass die Gemeinde am GrundTreff eine Markise angebracht hat (Kosten 2.500,00 €).

c) Der stellv. Vorsitzende und Mitglied des Friedhofsausschusses Bernd Naumann teilt mit, dass die korrigierte Friedhofssatzung/Friedhofsgebührenordnung dem Landeskirchenamt zur Genehmigung vorgelegt worden ist. Hinsichtlich der Beteiligung an Pflegearbeiten im November des Jahres wird von ihm und Rainer Nau die unzureichende Beteiligung moniert. Nur wenn sich mehr Bürger/innen hieran beteiligen wird es auch zukünftig möglich sein, den Friedhof in Eigenregie zu betreiben.

d) Vereinsvertreterversammlung am 13.12.2018

TOP 4: Verschiedenes

Unter diesem TOP werden nachsehende Sachverhalte erörtert:

  • Abrechnung DE-Abschlussfest und Mittelverwendung
  • Reparatur von Bänken auf dem Friedhof
  • Pumpeneinrichtung/Wasserspiel Feuerlöschteich
  • Aufstellung eines Weihnachtsbaumes (Veranstaltung unter

Mitwirkung des Posaunenchores am 30.11.2018, 17.30 Uhr)

Ebsdorfergrund, den 22.11.2018

Tobias Kaletsch  — Jürgen Mahla
Ortsvorsteher  — Stellv. Schriftführer