Niederschrift der 6. Sitzung Haupt- und Finanzausschusses
vom Donnerstag, den 25.05.2023 um 20:00 Uhr
Anwesenheiten
Anwesende
Sebastian Tinz, Ausschussvorsitzender
Christa Degkwitz
Lars Friedrich
Sebastian Möller
Gerold Reuhl i. V. für Oliver Stoll
Fabian Schubert
Gabriele Spengler
Gemeindevorstand
Wilfried Mogk, Bürgermeister
Dr. Jochen Degkwitz, Erster Beigeordneter
Karl-Heinz Walter
Ralf Winter
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Holger Scharf
Nicht Anwesende
Heinz Bernardelli, entschuldigt
Tatjana Lange, entschuldigt
Martina Schild, entschuldigt
Simone Geist, entschuldigt
Oliver Stoll, entschuldigt
Gast
Herr Dr. Roth, Abfallwirtschaftsbetrieb des Wetteraukreises (AWB)
Schriftführerin
Diana Zastrow
Tagesordnung
| 1 | Wahl eines stellvertretenden Schriftführers | VL-62/2023 |
| 2 | Abfallwirtschaft der Gemeinde EchzellHier: Beratung und Beschlussfassung über das Sammel- und Gebührensystem ab dem Jahr 2025 | VL-50/2023 |
Sitzungsverlauf
Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses eröffnet um 20.00 Uhr die 6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Er begrüßt die Anwesenden, stellt die Beschlussfähigkeit sowie die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung fest.
| 1 | Wahl eines stellvertretenden Schriftführers | VL-62/2023 |
Beschluss:
Zum stellvertretenden Schriftführer wird der Gemeindebedienstete Christopher Crawford gewählt.
Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
| 2 | Abfallwirtschaft der Gemeinde Echzell Hier: Beratung und Beschlussfassung über das Sammel- und Gebührensystem ab dem Jahr 2025 | VL-50/2023 |
Herr Dr. Roth, AWB, erläutert die geplanten Veränderungen und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.
Verweis des Beschlusses aus der Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.04.2023.
Die Gemeindevertretung beschließt:
| 1) | Die beigefügte öffentlich-rechtliche Vereinbarung „Arbeitsgemeinschaft Abfallwirtschaft Wetterau (AGAW)“, Stand: 31.03.2023. Damit wird der Abfallwirtschaftsbetrieb des Wetteraukreises mit der europaweiten Ausschreibung der Abfälle beauftragt. | |
| 2) | Im Sinne eines einheitlichen Sammel- und Abrechnungssystems der 23 Mitgliedskommunen der AGAW folgende Parameter für die europaweite Ausschreibung der Einsammlung der Abfälle ab dem 01.01.2025: | |
|
| a) | 3-wöchentliche Sammlung der Restabfälle/des Hausmülls |
|
| b) | 32 Sammlungen pro Jahr der Bioabfälle; dies bedeutet in den Wintermonaten eine 14-tägliche und in den Sommermonaten eine wöchentliche Abfuhr |
|
| c) | eine 4-wöchentliche Abfuhr des Altpapiers |
|
| d) | Abfuhr von Sperrmüll auf Abruf spätestens 4 Wochen nach der Anmeldung |
|
| d) | 5 Abfuhren von Grünabfall, je 2 im Frühjahr und Herbst sowie eine Abfuhr der Weihnachtsbäume. |
| 3) | Die Einführung des Identsystems als Abrechnungsbasis für die Abfallgebühren. | |
Herr Friedrich, Bündnis 90/DieGrünen, stellt den Änderungsantrag, den vorliegenden Beschluss um den folgenden Punkt zu ergänzen:
„4) Darüber hinaus regt die Gemeindevertretung Echzell an, die gebührenpflichtigen Mindestleerungen des Restmülls bei Nutzung des Identsystems auf max. 6-8 Leerungen pro Jahr zu beschränken.“
Abstimmung über den Änderungsantrag:
| Beratungsergebnis: | 2-Ja-Stimmen, 5-Gegenstimmen, 0 Enthaltung(en) |
|
| abgelehnt |
Es folgt die getrennte Abstimmung zu den Punkten 1) bis 3) der Beschlussvorlage:
| Abstimmung zu 1): | Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) |
| Abstimmung zu 2): | Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) |
| Abstimmung zu 3): | Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en) |
Ende der Sitzung: 21:08 Uhr
Der Ausschussvorsitzende: Sebastian Tinz Der Schriftführerin: Diana Zastrow