Protokoll 02.09.2024
Niederschrift
der 22. Sitzung der Gemeindevertretung
vom Montag, den 02.09.2024 um 20:00 Uhr
Anwesenheiten
SPD — CDU
Simone Geist — Jens Hergenröther
Hans Jürgen Hahn — Uwe Hergenröther
Sebastian Möller — Marius Mühl
Gerold Reuhl — Gerhard Pioßek
Thorsten Roos — Matthias Reuter
Holger Scharf — Verena Reuter
Gabriele Spengler — Martina Schild
Tim Spengler — Sebastian Tinz
Hans Hermann Stete
Natalie Stoll
Bündnis 90/Die Grünen
Christa Degkwitz
Lars Friedrich
Anja Schönsteiner, ab 20:17 Uhr zu TOP 3
Gepa Siegel
Julia Riemenschneider
Ramona Stolz
Gemeindevorstand
Wilfried Mogk, Bürgermeister
Heinz Bernardelli
Dr. Jochen Degkwitz
Tatjana Lange
Karl Heinz Walter
Ralf Winter
Nicht Anwesende, alle entschuldigt
Frank Ester
Marion Mogk
Uwe Reitz
Fabian Schubert
Oliver Stoll
Horst Winter
Schriftführerin
Verwaltungsbeamtin Kerstin Zorn
Verwaltungsfachangestellte Liesa Eß
Tagesordnung
| 1 | Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über das Führen von Hunden Hier: Beratung und Beschlussfassung | VL-113/ 2024 |
| 2 | Schiedsamt Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson | VL-114/ 2024 |
| 3 | Sanierung Horlofftalhalle - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-126/ 2024 |
| 4 | Neue Mitte Echzell - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-128/ 2024 |
| 5 | Lebendige Zentren - Umgestaltung Bahnhofsumfeld - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-130/ 2024 |
| 6 | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Echzell hier: Beratung und Beschlussfassung zum Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugszum 1. Mai 2024 | VL-98/ 2024 |
| 7 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.08.2024 Bürgeranliegen ernst nehmen - Pflege öffentlicher Grünflächen verbessern |
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| 8 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.08.2024 Echzell soll fahrradfreundlicher werden |
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| 9 | Mitteilung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung | |
| 10 | Mitteilungen des Gemeindevorstandes | |
Sitzungsverlauf
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Holger Scharf, eröffnet die 22. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Bürgermeister Mogk nimmt den Tagesordnungspunkt 1 „Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über das Führen von Hunden“ von der Tagesordnung.
Herr Friedrich, Bündnis 90/Die Grünen, nimmt den Tagesordnungspunkt 7 „Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.08.2024; Bürgeranliegen ernst nehmen - Pflege öffentlicher Grünflächen verbessern“ und den Tagesordnungspunkt 8 „Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.08.2024; Echzell soll fahrradfreundlicher werden“, von der Tagesordnung.
Neue Tagesordnung
| 1 | SchiedsamtWiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson | VL-114/ 2024 |
| 2 | Sanierung Horlofftalhalle - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-126/ 2024 |
| 3 | Neue Mitte Echzell - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-128/ 2024 |
| 4 | Lebendige Zentren - Umgestaltung Bahnhofsumfeld - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-130/ 2024 |
| 5 | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Echzell hier: Beratung und Beschlussfassung zum Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 1. Mai 2024 | VL-98/ 2024 |
| 6 | Mitteilung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung | |
| 7 | Mitteilungen des Gemeindevorstandes | |
| 1 | Schiedsamt Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson | VL-114/ 2024 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung wählt Frau Gabriele Spengler gem. § 4 Hess. Schiedsamtsgesetz auf 5 Jahre zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Echzell.
| Beratungsergebnis: | 22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Enthaltung(en) |
Auf Nachfrage des Vorsitzenden der Gemeindevertretung nimmt Frau Spengler die Wahl an.
| 2 | Sanierung Horlofftalhalle - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-126/ 2024 |
Bitte erfassen Sie hier den Text (Wortmeldungen).
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Sperrvermerk zur Investitionsnummer 1576010101
- Sanierung Horlofftalhalle - aufzuheben.
| Beratungsergebnis: | Einstimmig, 0 Enthaltung(en) |
| 3 | Neue Mitte Echzell - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-128/ 2024 |
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, die Beschlussvorlage in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.
| Beratungsergebnis: | 10 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Sperrvermerk zur Investitionsnummer 0961010301
- Neue Mitte Echzell - aufzuheben.
| Beratungsergebnis: | 14 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) |
| 5 | Lebendige Zentren - Umgestaltung Bahnhofsumfeld - Beschluss der Gemeindevertretung vom 11.12.2023 hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Sperrvermerks | VL-130/ 2024 |
Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, die Beschlussvorlage in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.
| Beratungsergebnis: | 10 Ja-Stimme(n), 14 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Sperrvermerk zur Investitionsnummer 09601010302
- Klimagerechte Neugestaltung Bahnhofsumfeld Echzell - aufzuheben.
| Beratungsergebnis: | 14 Ja-Stimme(n), 10 Gegenstimme(n), 0 Enthaltung(en) |
| 6 | Haushaltswirtschaft der Gemeinde Echzell hier: Kenntnisnahme zum Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 1. Mai 2024 | VL-98/ 2024 |
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt den vorgelegten Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges zum 01.05.2024 zur Kenntnis.
| Beratungsergebnis: | Zur Kenntnis genommen |
| 9 | Mitteilung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung |
Der Vorsitzende teilt mit, dass Frau Seippel ihr Mandat in der Gemeindevertretung niedergelegt hat und ein Nachrücker bestellt wird.
Beratungsergebnis: Zur Kenntnis genommen
| 10 | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
Bürgermeister Mogk beantwortet eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema „Ausbau und Erweiterung des Radweges zwischen Echzell und Nidda“ und zum Thema „finale Meldung an den Regionalverband RheinMain für zu entwickelnde Flächen der Gemeinde Echzell im Rahmen des neuen RegFNP“
Bürgermeister Mogk teilt mit, dass
| - | die Machbarkeitsstudie zu dem geplanten Aussichtsturm am Kastell in Echzell zwischenzeitlich fertiggestellt wurde. Auf Wunsch kann die Studie von den Gremienmitgliedern eingesehen oder per Mail für diese zur Verfügung gestellt werden, |
| - | ein Rahmenvertrag für die Tiefbauarbeiten der Gemeinde Echzell nach öffentlicher Ausschreibung geschlossen wurde, |
| - | vom Gemeindevorstand eine überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Alten Molkerei i. H. v. 169.000 € bewilligt wurde. |
| Beratungsergebnis: | Zur Kenntnis genommen |
Ende der Sitzung: 20:33 Uhr