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Mitteilungsblatt der Gemeinde Ehringshausen
Ausgabe 23/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss 12.06.2023 18:30 Uhr

16. Sitzung/18. WP des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses

am Montag, 12.06.2023, 18:30 Uhr

Volkshalle Ehringshausen; Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3.

Wahl eines/einer stellvertretenden Vorsitzenden

4.

Unterbringung zugewiesener Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)

5.

Fortentwicklung der Städtebaulichen Rahmenplanung Innenbereich Ehringshausen;

Antrag der SPD-Fraktion

6.

Ausübung eines Vorkaufsrechts gemäß § 25 BauGB

7.

Bebauungsplan OT Ehringshausen Nr. 6 „Auf den Röden“, 3. Änderung;

Satzungsbeschluss

8.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung einer Kehrmaschine im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit

9.

Mitteilungen und Anfragen

10.

Verschiedenes

Ehringshausen, 02.06.2023

Ausschussvorsitzender
Henner Böhm