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Mitteilungsblatt der Gemeinde Ehringshausen
Ausgabe 23/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Haupt - und Finanzausschuss 12.06.2023 19:30 Uhr

18. Sitzung/18. WP des Haupt - und Finanzausschusses

am Montag, 12.06.2023, 19:30 Uhr

Volkshalle Ehringshausen; Sitzungssaal

Tagesordnung

1.

Eröffnung und Begrüßung

2.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3.

Mitteilungen und Anfragen

4.

Unterbringung zugewiesener Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)

5.

Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die allgemeine Hilfe der Gemeinde Ehringshausen

hier: Änderungen/Ergänzungen als Anlage 1 zum Bedarfs- und Entwicklungsplan

(3. Fortschreibung)

6.

Fortentwicklung der Städtebaulichen Rahmenplanung Innenbereich Ehringshausen;

Antrag der SPD-Fraktion

7.

Bebauungsplan OT Ehringshausen Nr. 6 „Auf den Röden“, 3. Änderung;

Satzungsbeschluss

8.

Ausübung eines Vorkaufsrechts gemäß § 25 BauGB

9.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Nutzung einer Kehrmaschine im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit

10.

Kommunale Vereinsförderung; TC Katzenfurt -Erneuerung der Heizungsanlage-

Ehringshausen, 02.06.2023

Ausschussvorsitzender
Hans-Jürgen Kunz