Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ehringshausen

Bekanntmachung

zur 12. Sitzung / 18. WP der Gemeindevertretung der Gemeinde Ehringshausen

am Donnerstag, 15.09.2022, 19:00 Uhr

Volkshalle Ehringshausen; Sitzungssaal

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
3. Mitteilungen und Anfragen
4. Nahwärmeversorgung für das Baugebiet Borngraben/Zehnetfrei -Sachstandsbericht-
5. Neugestaltung Tuchbleiche, überplanmäßige Ausgaben
6. Ausübung eines Vorkaufsrechts gemäß § 25 BauGB (Bahnhofstraße 21)
7. Bebauungsplan Nr. 13 / 1. Änderung „Vorm Kreuz, Unterm Haingraben, Oberm Weg“, Zusammenfassende Bilanz der frühzeitigen Beteiligungsverfahren, Aktueller Sachstand, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
8. Richtlinien für die Vergabe von gemeindeeigenen Baugrundstücken zur Eigennutzung
9. Grundstücksangelegenheit Nr. 621
10. Grundstücksangelegenheit Nr. 619; Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der SG 1910 Ehringshausen e.V.
11. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz, LAG) sowie weiteren Nutzer in Unterkünften der Gemeinde Ehringshausen

Ehringshausen, 01.09.2022

Vorsitzender der Gemeindevertretung

Rainer Bell