Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses

Bekanntmachung

zur 11. Sitzung/18. WP des Haupt - und Finanzausschusses

am Montag, 12.09.2022, 19:30 Uhr

Volkshalle Ehringshausen; Sitzungssaal

Tagesordnung

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
3. Mitteilungen und Anfragen
4. Neugestaltung Tuchbleiche, überplanmäßige Ausgaben
5. Ausübung eines Vorkaufsrechts gemäß § 25 BauGB (Bahnhofstraße 21)
6. Bebauungsplan Nr. 13 / 1. Änderung „Vorm Kreuz, Unterm Haingraben, Oberm Weg“, Zusammenfassende Bilanz der frühzeitigen Beteiligungsverfahren, Aktueller Sachstand, Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
7. Richtlinien für die Vergabe von gemeindeeigenen Baugrundstücken zur Eigennutzung
8. Grundstücksangelegenheit Nr. 621 Grundstücksangelegenheit Nr. 619;
9. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der SG 1910 Ehringshausen e.V.
10. Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen (Landesaufnahmegesetz, LAG) sowie weiteren Nutzer in Unterkünften der Gemeinde Ehringshausen
11. Verschiedenes

Ehringshausen, 01.09.2022

Ausschussvorsitzender

Hans-Jürgen Kunz