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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 10/2023
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Bellheim
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Öffentliche Bekanntmachung

Einladung zur Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim

am Mittwoch, 15. März 2023, 18:30 Uhr, im Gemeidehaus, Ludwigstraße 27, 76879 Knittelsheim.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2

Besetzung von Ausschüssen

3

Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes;

Ergebnispräsentation

4

Investitionsprogramm Klimaschutz "KIPKI"

5

Investitionsprogramm Kommunaler Klimapakt "KKP"

6

Jahresabschluss zum 31.12.2021, Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Bellheim

7

Antrag - Zuschuss für den Erwerb eines Drohnen-Führerscheins

8

Antrag auf Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Bellheim, Ausweisung von Sonderbauflächen für Photovoltaikanlagen

9

Feuerwehrangelegenheiten

9a

Neubeschaffung von Einsatzkleidung

9b

Neubewertung der Risikoklasseneinteilung für Gefahren auf und in Gewässern sowie durch Gewässer

10

Katzenschutzverordnung

11

Vergabe von Arbeiten

11a

Rahmenvertrag für Tiefbauarbeiten

11b

Sanierung Schwimmpark Bellheim: Vergabe Rohbauarbeiten

11c

Erstellung eines Leistungsverzeichnisses für ein neues Zeiterfassungsprogramm

11d

Erstellung eines Leistungsverzeichnisses für das Leasing von Multifunktionsgeräten und Einzelplatzdruckern sowie deren Wartung

11e

Beschaffung eines gebrauchten Dienstfahrzeugs

11f

Anschaffung einer Reinigungsmaschine für die Spiegelbachhalle

12

Finanzielle Unterstützung der Gemeinden

12a

Anteilige Weiterleitung der Sonderzahlung des Landes während der Coronapandemie

12b

Weiterleitung der Sonderzahlungen des Landes zur Unterstützung der Flüchtlinge (Ukraine)

13

Alarm- und Einsatzplan Stromausfall - Ersatzstromversorgung kommunaler Gebäude

14

Informationen - Anfragen

14a

Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters und der Beigeordneten

15

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

16

Personalangelegenheiten

17

Grundstücksangelegenheiten

18

Rechtsangelegenheiten

19

Informationen - Anfragen

Gerald Job
Bürgermeister

Fraktionssitzungen:

FDP: Dienstag, 14.03.2023 um 19:30 Uhr im Hause 140 in Bellheim

SPD: nach interner Absprache

CDU: Montag, 13.03.2023, 18:30 Uhr im Pfarr- und Jugendheim St. Michael in Bellheim

FWG: Mittwoch,15.03.2023 um 17:00 Uhr im Gemeindehaus, Ludwigstraße 27 in Knittelsheim