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Amtsblatt Verbandsgemeinde Bellheim
Ausgabe 11/2021
Sitzungen
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Gemeinderat Bellheim

Am Donnerstag, dem 25. März 2021, um 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Bellheim, in der Spiegelbachhalle, Schulstraße 4a, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Antrag auf Änderung der Hauptsatzung

2.

Antrag Aufbau einer Ladeinfrastruktur in Bellheim für E-Fahrzeuge

3.

Buswartehäuschen an der Haltestelle Hauptstraße, Löwen-Apotheke

4.

Wirtschaftspläne für den Gemeindewald Bellheim 2021/2022

5.

Bauanträge - Bauvoranfragen - Befreiungsanträge

5a

Bauantrag – Nutzungsänderung – Schulgebäude zum Verwaltungstrakt, Schulstraße

5b

Bauantrag – Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur Mittelmühle

5c

Abweichungsantrag bzgl. der Gebäudehöhe zum Neubau eines Lebensmittelmarkts, Zeiskamer Straße

6.

Aufstellung des Bebauungsplans Entenseewiesen II, 11. Änderung – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

7.

Antrag auf Einrichtung einer Outdoor Calisthenics-Station und Mobilitätsgeräte für Seniorinnen und Senioren

8.

Eilantrag zum Sachstand des Neubaus der Dr.Friedrich-Schneider-Halle

9.

Gemeindeeigene Mietwohnungen

10.

Informationen - Anfragen

10a

Liste über- und außerplanmäßige Ausgaben

10b

Erstellung eines Einzelhandelsgutachtens für die VG Bellheim

10c

Anfrage Sachstand Ausbau Kindertagesstätte Hasenspiel

10d

Anfrage Sachstand Erweiterung eines Postgebäude

10e

Anfrage Sachstand Tennishalle

11.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

12.

Personalangelegenheit

13

Grundsteuererlass

14

Grundstücksangelegenheiten

15

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU: Voraussichtlich Dienstag 23.03. 19.30 Uhr CDU Fraktion online

FWG: N.N.

SPD: 22.03.; 20:00 Uhr Videokonferenz

FDP: N.N

Hinweis:

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, sowie die Personenbegrenzung nach der jeweils aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung einhalten zu können, ist die Besucherzahl begrenzt. Außerdem wird den Ratsmitgliedern das Tragen von FFP2/KN95 Masken empfohlen (Stoffmasken sind nicht zulässig). Für die Zuhörer besteht eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2/KN95 Maske. Das Tragen der Maske ist während der gesamten Sitzung verpflichtend.