Titel Logo
Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 11/2024
Sitzungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Gemeinderat Bellheim

Am Donnerstag, dem 21. März 2024, um 18:30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Vorstellung der Kita-Sozialarbeit "Entwicklung - Ist Stand - Zukunft"

2

Vorstellung Machbarkeitsstudie - Waldbewässerung und Waldbrandvorsorge

3

Aufstellung des Bebauungsplans „Fortmühlstraße 18 A“; Beschluss des Entwurfs sowie zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

4

Antrag auf Anschluss einer Werkszufahrt der Firma Kardex an die Südumgehung

5

Antrag Einrichtung öffentlicher Trinkwasserentnahmestellen

6

Aufstellung des Bebauungsplans „Umfeld Hauptstraße 140, 1. Änderung“; Beschluss des Entwurfs sowie zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

7

Änderung des Bebauungsplans „Im Häßlich“ bzgl. der Festsetzungen zu Einfriedungen

8

Änderungssatzung über örtliche Bauvorschriften zu Einfriedungen im Geltungsbereich der Bebauungspläne „Gewerbegebiet Nordost II bis V“; Beschluss des Entwurfs sowie zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

9

Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar; Beteiligung der Behörden

10

Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar; Beteiligung der Behörden

11

Gewerbegebiet Nord-Ost V

11a

Verlängerung der Bauverpflichtung

12

Antrag auf Parkplätze beim Service Wohnen der AWO

13

Parkplatzsituation am Ärztehaus

14

Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h für die Postgrabenstraße

15

Parkregelung am öffentlichen Parkplatz P 2 „Jugendzentrum“

16

Parkplatz Festhalle

17

Anregung gem. § 16 b GemO zu wiederkehrenden Beiträgen in der OG Bellheim

18

Rahmenvertrag Grünpflege 2024

19

Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Bellheim

20

Beitritt zum Bündnis für Demokratie

21

Antrag auf Änderungen der Nutzungsordnungen für kommunale Veranstaltungsräume

22

Antrag auf bezahlbaren Wohnraum in Bellheim

23

1250-Jahrfeier

23a

Annahme von Spenden anlässlich des Benefizkonzert des Mercedes Benz Orchester und deren Verteilung

23b

Verkauf von T-Shirts an Vereine und Gewerbetreibende sowie Fahnen an Gewerbetreibende zu vergünstigten Preisen

24

Informationen - Anfragen

24a

Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Ortsbürgemeisters

24b

Glasfaserausbau in den Ortsgemeinden

25

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

26

Grundstücksangelegenheiten

27

Ärztehaus

28

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU: Mittwoch, 20.03.2024, 19.30 Uhr im Bürgerhaus Bellheim

SPD: Montag, 18.03.2024, 20.00 Uhr, als "Videokonferenz"

FWG: N.N.

FDP: N.N.