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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 14/2024
Sitzungen
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Verbandsgemeinderat Bellheim

Am Mittwoch, dem 10. April 2024, um 18:30 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil

1

Personalangelegenheiten

1a

Notwendige Personalentscheidungen in der sitzungsfreien Zeit

1b

Neubesetzung der Leitung der Bauabteilung

1c

Höhergruppierung einer Mitarbeiterin in der Ordnungs- und Sozialabteilung

2

Grundstücksangelegenheiten

3

Informationen - Anfragen

Öffentlicher Teil

4

Klimaschutzkonzept - Beschluss zur begleitenden Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen und zur Einführung des Klimaschutzcontrollings

5

Grundschule Ottersheim - Knittelsheim; Anpassung der öffentlich – rechtlichen Vereinbarung

6

Antrag CDU-Fraktion - "Resolution zum Schulstandort Bellheim" und "Schul- und Verwaltungscampus Bellheim"

7

Bestellung einer stellvertretenden Werkleitung für den Eigenbetrieb Nahwärme

8

Bestellung einer Werkleitung für den Eigenbetrieb Abwasser

9

16. Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Bellheim zur Erweiterung einer gewerblichen Baufläche in der Gemarkung Zeiskam; Abwägungsbeschluss, Beschluss des Entwurfs sowie zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

10

Landesplanerische Stellungnahme gemäß § 20 LPlG RLP zur 19. Änderung des Flächennutzungsplans II zur Darstellung einer Sonderbaufläche "Feuerwehrgerätehaus" sowie einer gewerblichen Baufläche in der Gemarkung Zeiskam

11

Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar; Beteiligung der Behörden

12

Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar; Beteiligung der Behörden

13

Sanierung Grundschule Ottersheim-Knittelsheim, 3. Bauabschnitt

14

Kostenentwicklung Sanierung Schwimmpark

15

Vergabe von Arbeiten

15a

Schlosserarbeiten im Schwimmpark

15b

Gartenlandschaftsarbeiten im Schwimmpark

15c

Kommunale Wärmeplanung – Auftragsvergabe an einen Dienstleister

15d

Vergabe Grünpflege 2024 - Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

15e

Vergabe Grünpflege 2024 - Verbandsgemeinde Bellheim

16

Bauanträge - Bauvoranfragen - Abweichungsanträge

17

Unterrichtung von Verträgen gem. § 33 Abs. 2 GemO

18

Beitritt zum Bündnis für Demokratie

19

Informationen - Anfragen

20

Einwohnerfragestunde

Fraktionssitzungen

SPD

CDU

FWG