Gemeinderat Knittelsheim

Auszug über die 27. Sitzung des Gemeinderates Knittelsheim am 31.01.2023

Tischler/Innentüren und Schlosserarbeiten

Der Gemeinderat Knittelsheim beschließt einstimmig, beide Ausschreibungen der Innentürelemente aus dem II. BA und III. BA zusammenzulegen.

III. Bauabschnitt

Der Gemeinderat Knittelsheim beschließt einstimmig, den dritten Bauabschnitt gemäß der vorgestellten Planung umzusetzen. Die erforderlichen Mittel sollen außerplanmäßig bereitgestellt werden.

Grundschule Ottersheim - Knittelsheim - Antrag auf Einrichtung einer Stelle Schulsozialarbeit

Der Antrag auf Einrichtung einer Stelle Schulsozialarbeit mit 4-5 Wochenstunden soll weiterverfolgt werden.

Grundschule Ottersheim - Knittelsheim - Übertragung der Trägerschaft auf die Ortsgemeinde Ottersheim

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Übertragung der Trägerschaft auf die Ortsgemeinde Ottersheim schriftlich zu beantragen.

Im Falle einer negativen Entscheidung wäre beim zuständigen Ministerium eine Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes anzustreben.

Investitionsprogramm Klimaschutz "KIPKI" und Kommunaler Klimapakt "KKP"

KIPKI:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Nach Festlegung des Aufteilungsschlüssels durch die Verbandsgemeinde soll über das Thema im Gemeinderat bzw. im Bauausschuss weiter beraten werden, um eine Projektliste für die Antragstellung aufzustellen.

KKP:

Die Ortsgemeinde Knittelsheim beteiligt sich beim KKP und beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung den Antrag gebündelt mit den weiteren sich beteiligenden Ortsgemeinden zu stellen.

Verbandsgemeinderatssitzungen in den Ortsgemeinden

Der Ortsgemeinderat Knittelsheim beschließt einstimmig, dass für die Durchführung der Sitzungen des Verbandsgemeinderates das Gemeindehaus kostenfrei zur Verfügung gestellt wird.

Dorfmoderation - Vorstellung Orts-App

Der Gemeinderat Knittelsheim beschließt einstimmig das Projekt Orts-App weitervoranzutreiben, im nächsten Schritt soll nun ein Treffen mit den Vereinen des Ortes stattfinden um engagierte Personen für das spätere App-Team zu finden. Dieses Treffen soll mit dem nächsten Termin der Arbeitsgruppe „Dorfentwicklung und Soziales“ verbunden werden.

Besetzung von Ausschüssen

Der Gemeinderat beschließt über den Wahlvorschlag offen abzustimmen und beschließt die Nachfolge wie von der FWG-Fraktion vorgeschlagen. Rüdiger Gödelmann wird als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft und Umweltschutz gewählt.

Wirtschaftsplan des Gemeindewaldes Knittelsheim 2023 und 2024

a) Der Gemeinderat Knittelsheim beschließt den Forstwirtschaftsplan des Jahres 2023 und die daraus resultierenden Mehrausgaben.

b) Der Gemeinderat Knittelsheim beschließt den Forstwirtschaftsplan des Jahres 2024 und die daraus resultierenden Mehrausgaben.

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Jahre 2023 und 2024 der Gemeinde Knittelsheim

Der Gemeinderat Knittelsheim beschließt einstimmig die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlage der Jahre 2023 und 2024 der Gemeinde Knittelsheim in der vorliegenden Fassung.

Parksituation in der Ottostraße - Ende des Probezeitraums

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, in der Ottostraße ein eingeschränktes Halteverbot auf der Westseite zwischen der Einmündung Schulstraße und dem Anwesen Haus-Nr. 20 und auf der Ostseite zwischen Haus-Nr. 20 a und der Einmündung Brühlweg endgültig anzuordnen.

Die Beschilderung soll in Kürze durch den Gemeindearbeiter fest installiert werden.

Umbau Kindertagesstätte St. Georg - Vergabe Ingenieurleistungen

Der Gemeinderat Knittelsheim beschließt,

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderates Knittelsheim am 31.01.2023 gefassten Beschlüsse:

Es wurde über Grundstücks- und Pachtangelegenheiten beraten.

Weitere Informationen erhalten Sie im Ratsinformationssystem unter https://bellheim.ris-portal.de