Gemeinderat Bellheim
Am Donnerstag, dem 25. April 2024, um 18.30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.
| Tagesordnung | |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1 | Ärztehaus |
| 2 | Grundstücksangelegenheiten |
| Öffentlicher Teil | |
| 3 | Aufstellung eines Bebauungsplans für die Errichtung eines Bürogebäudes auf dem Grundstück der Fa. Kardex; Aufstellungsbeschluss, Beschluss des Entwurfs sowie zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 4 | Wirtschaftspläne für den Gemeindewald 2024/2025 |
| 5 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Jahre 2024 und 2025 der Gemeinde Bellheim |
| 6 | Aufstellung des Bebauungsplans „Gahnerb-West“; Beschluss des Entwurfs sowie zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 7 | Änderungssatzung über örtliche Bauvorschriften zu Einfriedungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Im Häßlich“; Beschluss des Entwurfs sowie zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB |
| 8 | Sachstand Rekonstruktion Torbogen Schloss Friedrichsbühl, Vorratsbeschluss |
| 9 | Unterrichtung von Verträgen gem. § 33 Abs. 2 GemO |
| 10 | Erhöhung der Essenskosten in den Kindergärten „Hasenspiel“ und „Spatzennest“ sowie der Grundschule |
| 11 | 1250-Jahrfeier |
| 11a | Einsatz von Security |
| 11b | Mieten öffentlicher Toilettenanlagen für das Festwochenende |
| 11c | Erstellen eines Standplanes der Festmeile |
| 11d | Festumzug |
| 11e | Absprache der Essens- und Getränkeangebote |
| 12 | Antrag auf die Einführung eines „Neugeborenen-Paket“ zum Start für junge Familien in unserer Gemeinde |
| 13 | Anpassung der Sondernutzungssatzung |
| 14 | Straßenrechtsangelegenheit - Antrag auf Sondernutzung in der Lindenstraße |
| 15 | Erweiterung Kita Hasenspiel: Beauftragung eines Freianlagenplaners |
| 16 | Austausch des Fußgängerampelsymbols Hauptstraße/Rülzheimer Straße durch Bellheimer Lordsilhouette |
| 17 | Antrag auf die Einführung eines professionellen Wohnungsmanagements |
| 18 | Antrag auf die Errichtung eines Busbahnhofs auf dem Gelände der ehemaligen Schneiderhalle |
| 19 | Antrag auf eine Änderung der Verkehrsführung an den Kreuzungen L 539/In der Fellach/Waldstückerring |
| 20 | Machbarkeitsstudie über den Wunsch des Elternausschusses der „Installation einer Klimaanlage“ in den Gruppenräumen der „Seepferdchen“ und „Fische" im Gemeindekindergarten Spatzennest |
| 21 | Vergabe von Arbeiten |
| 22 | Informationen - Anfragen |
| 23 | Einwohnerfragestunde |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 24 | Grundstücksangelegenheiten |
| 25 | Personalangelegenheiten |
| 26 | Informationen - Anfragen |
Fraktionssitzungen:
CDU: Mittwoch, 24.04.2024, 19.30 Uhr, Hauptstraße 140, Bellheim
SPD: Montag, 22.04.2024, 20.00 Uhr, Bürgerhaus Bellheim, als "Videokonferenz"
FWG: N.N.
FDP: N.N.