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Amtsblatt Verbandsgemeinde Bellheim
Ausgabe 18/2021
Sitzungen
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Gemeinderat Ottersheim

Am Dienstag, dem 11. Mai 2021, um 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Ottersheim, in der Schul- und Kulturhalle, Schulstraße, 76879 Ottersheim, statt.

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes werden folgende Regelungen getroffen, um deren Beachtung gebeten wird:

1. Testpflicht für alle Sitzungsteilnehmer

Ortsbürgermeister Gerald Job hat für die Gemeinderatssitzung in Anlehnung an die für die Kreisgremien getroffenen Regelungen im Rahmen seines Hausrechts eine Testpflicht für alle Sitzungsteilnehmer angeordnet. Das bedeutet, dass nur solche Personen Zugang zur Sitzung haben, die ein negatives Testergebnis (Vorlage einer amtlichen Bescheinigung nicht älter als 24 Stunden) bzw. einen ausreichenden, nachgewiesenen Impfschutz (2. Impftermin muss mindestens 14 Tage zurückliegen - Vorlage Impfpass zwingend erforderlich) vorweisen können. Die Testpflicht gilt für alle Personen, auch für interessierte Zuhörer, die an der Sitzung teilnehmen wollen.

Für Gemeinderatsmitglieder wird am Sitzungstag eine Teststation in der Schul- und Kulturhalle von 17:45 bis 18:45 Uhr eingerichtet. Alle anderen Sitzungsteilnehmer können sich ab 19:00 Uhr im Bürgerhaus testen lassen.

Um vorherige Anmeldung zur Testung per E-Mail an gemeinde@ottersheim-pfalz.de wird bis zum 10.05.2021 gebeten.

Eine Testung ist auch in jedem weiteren Impfzentrum möglich.

2. Begrenzung der Anzahl der Sitzungsteilnehmer und Maskenpflicht

Aufgrund der Corona-Pandemie-Situation können der Öffentlichkeit nur begrenzte Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, sowie die Personenbegrenzung nach der jeweils aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung einhalten zu können, ist die Besucherzahl begrenzt. Außerdem wird den Ratsmitgliedern das Tragen von FFP2/KN95 Masken empfohlen. Für die Zuhörer besteht eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2/KN95 Maske (Stoffmasken sind nicht zulässig). Das Tragen der Maske ist während der gesamten Sitzung verpflichtend.

Tagesordnung

Nichtöffentlicher Teil ab 19:00 Uhr

1

Grundstücksangelegenheit

2

Rechtsangelegenheit

3

Informationen - Anfragen

Öffentlicher Teil ab 19:30 Uhr

4

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5

Grundschule Ottersheim - Knittelsheim - Gestaltungskonzepte für den nordwestlichen Außenbereich

6

Antrag Zugang zur Kindertagesstätte St. Martinus

7

Vergabe von Arbeiten

7a

Grundschule Ottersheim-Knittelsheim - Umbau, Erweiterung und Sanierung - Metallbauarbeiten

7b

Betriebspläne für den Forst

7c

Wiederkehrende Brückenprüfungen

8

Schaffung von neuem Wohnraum - ehemaliger Fasselstall

9

Aufstellung des Bebauungsplans "Gartengrundstücke am Friedhof"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

10

Aufstellung des Bebauungsplans „Westlich der Waldstraße“; Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Festsetzungen für den Vorentwurf

11

Bauanträge - Bauvoranfragen - Befreiungsanträge

11a

Bauantrag - Aufstockung und Ausbau eines Nebengebäudes im Dachgeschoss zu Wohnraum, Lange Straße

12

Einwohnerfragestunde

13

Informationen - Anfragen

13a

Bereitstellung von Schnelltests für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ortsgemeinde

13b

Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Ortsbürgermeisters sowie der Beigeordneten

Gerald Job, Ortsbürgermeister