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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 19/2024
Sitzungen
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Gemeinderat Bellheim

Am Donnerstag, dem 16. Mai 2024, um 18.30 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Aufstellung einer Änderungssatzung über örtliche Bauvorschriften zu Einfriedungen im Geltungsbereich der Bebauungspläne "Gewerbegebiet Nordost II bis V";

Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2

Aufstellung einer Satzung gemäß § 88 Abs. 1 Nr. 8 LBauO über die Zahl der notwendigen Stellplätze nach § 47 LBauO für die Nutzungsänderung eines Möbelhauses

3

Neuaufstellung der Bebauungspläne "Lächer", "Hintere Heide" und "Hintere Heide II";

Beauftragung eines Planungsbüros

4

Änderungssatzung über örtliche Bauvorschriften zu Einfriedungen im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Im Häßlich“; Beschluss des Entwurfs sowie zur Durchführung der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

5

Erweiterung Kita „Hasenspiel“ – aktuelle Kostenentwicklung

6

Änderungen der Nutzungsordungungen für kommunale Veranstaltungsräume

7

1250 Jahrfeier

7a

Beauftragung Sanitätsdienst

7b

Übertragung von Kompetenzen an den Ausschuss 1250 Jahrfeier durch den Gemeinderat

8

Aufstellung Nikolausmarkt

9

Vergabe von Arbeiten

9a

Ausbesserungsarbeiten Parkplatz „P4“ südlich Hauptstraße 140 und „Gartenstückerweg“

10

Bauanträge - Bauvoranfragen - Abweichungsanträge

11

Informationen - Anfragen

12

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

13

Grundstücksangelegenheiten

14

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU: N.N.

SPD: Montag, 13.05.2024, 20.00 Uhr, "Videokonferenz"

FWG: N.N.

FDP: N.N.