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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 2/2023
Sitzungen
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Verbandsgemeinderat Bellheim

Am Mittwoch, dem 18. Januar 2023, um 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung der Kontaktbeamtinnen der Polizeiinspektion Germersheim

2.

Vorstellung Klimaschutzmanagerin

3.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

4.

Besetzung von Ausschüssen

5.

Wahl des/der 1. Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt

6.

Festlegung der zukünftigen Höhe der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters

7.

Unterrichtung Verträge § 33 II GemO

8.

Berichtspflicht nach § 21 GemHVO; Bericht zum 15.10.2022

9.

Jahresabschluss zum 31.12.2021; Eigenbetrieb Nahwärmeversorgung und Energieerzeugung

10.

Festsetzung Wärmepreis Nahwärmeversorgung

11.

Alarm- und Einsatzplan Stromausfall; Ersatzstromversorgung kommunaler Gebäude

12.

Antrag auf Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bellheim; Ausweisung von Sonderbauflächen für Photovoltaikanlagen

13.

18. Änderung des Flächennutzungsplans II in der Gemarkung Zeiskam; Aufstellungsbeschluss

14.

LEADER - Programm

15.

Vergabe von Arbeiten

15a Vergabe Gewässerpflege Winter 2023

15b Nordfassade Spiegelbachhalle Traufstreifen

15c Spiegelbachhalle/Realschule plus - Defekte Eisenbahnschwellenwand

16.

Informationen - Anfragen

17.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

18.

Personalangelegenheiten

19.

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

CDU:

Montag, 16.01.2023, 19.00 Uhr, Pfarr- und Jugendheim St. Michael, Bellheim

SPD:

Nach interner Absprache

FWG:

Mittwoch, 18.01.2023, 17.00 Uhr, Rathaus Bellheim, kleiner Sitzungssaal

FDP:

Dienstag, 17.01.2023, 19.00 Uhr, Bürgerhaus, Hauptstraße 140, Bellheim