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Amtsblatt Verbandsgemeinde Bellheim
Ausgabe 21/2021
Sitzungen
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Sitzung Ausschuss für Ortsentwicklung, Dorferneuerung Bellheim 02.06.2021

Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Dorferneuerung und Innerortsstärkung Bellheim

Am Mittwoch, den 2. Juni 2021, um 19 Uhr, findet die 2. Sitzung des Ausschusses für Ortsentwicklung, Dorferneuerung und Innerortsstärkung Bellheim in der Spiegelbachhalle, Schulstraße 4a, 76756 Bellheim statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Wanderweg "Kleiner Bellheimer"

2

Antrag Aufbau einer Ladeinfrastruktur in Bellheim für E-Fahrzeuge

3

Ausschluss von Steingärten im Neubaugebiet "In den Dornen, Erweiterung 3"

4

Anregung wegen Zebrastreifen in der Postgrabenstraße

5

Parken auf Gehwegen

6

Verkehrssituation Hammerstraße

7

Parksituation Rebenweg

8

Antrag zur Ortsentwicklung - Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts und Fortschreibung des Ortsentwicklungskonzepts

9

Antrag auf Umgestaltung der Verkehrsführung rund um die Schule

10

Antrag auf Sperrung der Nordrandstraße

11

Werbeschilder in der Ortsgemeinde Bellheim

12

Sperrung des Parkplatzes am Waldfriedhof für LKW

13

Antrag auf Anwohner-Parkausweis sowie eines Parkplatzes für Schwerbehinderte

14

Straßensanierungsprogramm

15

Informationen - Anfragen

16

Einwohnerfragestunde

Paul Gärtner
Ortsbürgermeister

Hinweis:

Die Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, sowie die Personenbegrenzung nach der jeweils aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung einhalten zu können, ist die Besucherzahl begrenzt. Außerdem wird den Ausschussmitgliedern das Tragen von FFP2/KN95 Masken empfohlen (Stoffmasken sind nicht zulässig). Für die Zuhörer besteht eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2/KN95 Maske. Das Tragen der Maske ist während der gesamten Sitzung verpflichtend. Für die Sitzungsteilnehmer besteht die Möglichkeit, einen Schnelltest am Vortag in den umliegenden Testzentren der Gemeinden (https://www.kreis-germersheim.de/kv_germersheim/Kreisverwaltung/Coronavirus%20(SARS-CoV-2)/Coronavirus%20(COVID-19)/) oder am Tag der Sitzung im Schnelltestzentrum in der Festhalle in Bellheim zu machen. Das Schnelltestzentrum Bellheim hat, mittwochs 17 bis 20 Uhr, geöffnet. Um vorherige Online-Terminvereinbarung unter https://www.bellheim.de/vg_bellheim/ oder https://www.clicknbook.de/vg-bellheim/ wird gebeten.