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Amtsblatt Verbandsgemeinde Bellheim
Ausgabe 24/2021
Sitzungen
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Gemeinderat Bellheim

Am Donnerstag, dem 24. Juni 2021, um 19:00 Uhr, findet eine Sitzung des Gemeinderates Bellheim, im großen Sitzungssaal des Rathauses Bellheim, Schubertstraße 18, 76756 Bellheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Sanierung Hauptstraße 3. BA

2

Besetzung von Ausschüssen

3

Antrag auf Übernahme von Kosten und Gebühren für Bellheimer Vereine

4

Auftragsvergabe für die Betriebspläne des Gemeindewaldes

5

Grundschule Bellheim

5a

Eingangstüren Pavillons

5b

Pausenhof Zaunanlage Einbau von drei Toren

5c

Sanierung Pavillon 1 und 2, sowie Umbau der Gemeindebücherei zur Mensa und Mehrzweckraum

6

Anhörung zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar

7

Bauanträge - Bauvoranfragen - Befreiungsanträge

7a

Abweichungsantrag zum Neubau eines Wohnhauses, Kirschenweg

7b

Bauantrag – Ausbau und Umbau des Dachgeschosses am bestehenden Wohnhaus, Richard-Wagner-Straße

8

Erweiterung einer Parkfläche im Gewerbegebiet Nord-Ost IV

9

Erschließung Gewebegrundstück, Waldstückerring

10

Bebauungsplan „Gewerbegebiet Steinäcker“; Abwägungsbeschluss sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

11

Bebauungsplan für die Erweiterung der KiTa Hasenspiel; Beauftragung eines Planungsbüros

12

Umsetzung des Sozialraumbudgets in Kindertagesstätten

13

Informationen - Anfragen

13a

Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten

14

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

15

Grundstücksangelegenheit

16

Personalangelegenheit

17

Abgabenangelegenheit

18

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

SPD: Montag, 21.06.2021, 20 Uhr per Videokonferenz

CDU: Dienstag 22.06.2021, 19 Uhr per Videokonferenz

FDP: N.N

FWG: N.N.

Hinweis:

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern zu gewährleisten, sowie die Personenbegrenzung nach der jeweils aktuellen Corona Bekämpfungsverordnung einhalten zu können, ist die Besucherzahl begrenzt. Außerdem wird den Ratsmitgliedern das Tragen von FFP2/KN95 Masken empfohlen (Stoffmasken sind nicht zulässig). Für die Zuhörer besteht eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2/KN95 Maske. Das Tragen der Maske ist während der gesamten Sitzung verpflichtend. Für die Sitzungsteilnehmer besteht die Möglichkeit, einen Schnelltest am Vortag oder am Tag der Sitzung im Schnelltestzentrum in der Festhalle in Bellheim zu machen. Die Öffnungszeiten der Schnellteststation entnehmen sie bitte dem Amtsblatt oder unserer Homepage www.bellheim.de. Um vorherige Online-Terminvereinbarung unter https://www.bellheim.de/vg_bellheim/ oder https://www.clicknbook.de/vg-bellheim/ wird gebeten.