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Verbandsgemeinde-Kurier Bellheim
Ausgabe 27/2023
Sitzungen
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Verbandsgemeinderat Bellheim

Am Mittwoch, dem 12. Juli 2023, um 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Verbandsgemeinderates Bellheim, in der Schul- und Kulturhalle, Lange Straße 78. 76879 Ottersheim, statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Verabschiedung Revierförster Wenzel

2

Erste Ergebnisse zum Klimaschutzkonzept - Vorstellung der Ist-Analyse

3

Kommunaler Klimapakt, kommunale Wärmeplanung und KIPKI-Gelder – aktueller Stand und weiteres Vorgehen

4

Vorstellung der Kommunalen Holzvermarktung Pfalz GmbH

5

Änderung der Niederschrift

6

Sanierung Rathaus Bellheim

7

Sanierung Schwimmpark: Vergabe Sanitärarbeiten

8

Zuschussantrag des DRK Ortsverein Bellheim e.V.

9

Investitionsprogramm der Jahre 2024 bis 2027 der Verbandsgemeinde Bellheim

10

Ausweisung von Wasserschutzgebieten für Tiefbrunnen in den Gebieten Weingarten und Zeiskam zugunsten des Zweckverbands für Wasserversorgung Germersheimer Nordgruppe; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

11

Feuerwehrangelegenheiten

11a

Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr

11b

Änderung der Hauptsatzung

11c

Neubeschaffung einer Gewerbewaschmaschine und eines Gewerbetrockners

12

Annahme von Spenden

13

Steuersatzung (Steuerrichtlinie)

14

Erstellung eines Gesamtabschlusses gemäß § 109 GemO für das Haushaltsjahr 2021

15

Informationen - Anfragen

16

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

17

Personalangelegenheiten

18

Vertragsangelegenheiten

19

Grundstücksangelegenheiten

20

Versicherungsangelegenheiten

21

Informationen - Anfragen

Fraktionssitzungen:

FDP: Montag, 10.07.2023, 19:00 Uhr, Hauptstraße 140

SPD: nach interner Absprache

CDU: Dienstag, 11.07.2023, 18:00 Uhr, im Pfarr- und Jugendheim St. Michael in Bellheim

FWG: Mittwoch, 12.07.2023, 17:00 Uhr, in der Gemeindehalle Ottersheim